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Deckelung der Mindestsicherung

Im VN-Kommentar „Schlechtester Deal“ vom 15. 11. 2016 wird behauptet, dass die geforderte Deckelung der Mindestsicherung der „schlechteste Deal“ sei. Das lässt sich anhand eines konkreten Beispiels aus einer Vorarlberger Gemeinde mit Zahlen widerlegen: Einer ­Familie stehen pro Erwachsenem 470 Euro und pro Kind rund 180 Euro monatlich zu. Bei einer Familie mit drei Kindern somit 1480 Euro. Zusätzlich werden die Kosten für die Wohnung übernommen, bei fünf Personen bis zu 915 Euro (inkl. Betriebskosten). Ergibt 12 Mal jährlich netto 2395 Euro zuzüglich Familienbeihilfe. Um durch Arbeitseinkommen auf diesen Wert zu kommen, müssen Sie 14 Mal jährlich ein Brutto-Einkommen von ca. 3000 Euro beziehen. Natürlich gebührt auch hier die Familienbeihilfe. Wir sind an einem Punkt, an dem es sich offenbar nicht mehr auszahlt, arbeiten zu gehen. Diese absurde Situation führt zu Unverständnis und Unmut und schließlich zu (Wahl-)Protest. Jetzt kann man rufen „Neiddebatte“, „Einkommen zu niedrig“ oder „Wehret dem Deckel“. Die pragmatischere Lösung ist es, die Mindestsicherung so zu gestalten, dass man davon leben kann, ein Job aber attraktiver ist. Anpassungen bei der Mindestsicherung sind notwendig, um Arbeit zu belohnen und Menschen zu motivieren. Näher betrachtet, ist das für die meisten Familien, nämlich für die arbeitenden mit bescheidenem Einkommen, der fairste Deal.

Mag. Robert Mäser,

Widagasse 11, Dornbirn

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