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Kommentar

Jürgen Weiss

Fusionen

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blickt man in der oberösterreichischen Landespolitik auf das Ergebnis einer Volksbefragung über die Zusammenlegung von drei Gemeinden des Innviertels. Die Stadt Peuerbach war mit über 90 Prozent für die Eingemeindung von zwei Nachbargemeinden, die wollten davon allerdings weniger wissen. Lediglich in einer der beiden Gemeinden gab es eine knappe Mehrheit dafür, in der anderen ein klares Nein. Somit kommt es trotz aller finanzieller Anreize des Landes nur zu einer Hochzeit zu zweit. Dabei handelt es sich keineswegs um die für Zusammenlegungen typischen Kleingemeinden, die Einwohnerzahlen liegen zwischen 1000 und 2500 Einwohnern.

 

Auch in der Schweiz ist zu beobachten, dass der Zusammenlegungsschwung verebbt und vor allem noch Kleinstgemeinden betroffen sind. Im Nachbarkanton St. Gallen gab es die letzten Jahre überhaupt keine Projekte mehr, 2014 war in Volksabstimmungen die Fusion von Rorschach, Rorschacherberg und Goldach am Widerstand der Bevölkerung ebenso gescheitert wie zuvor die Fusion von fünf Rheintalgemeinden um Widnau und Au-Herbrugg. Die Erfahrungen zeigen, dass es in Mini-Gemeinden zu einer Verbesserung des kommunalen Leistungsangebots kommt und wieder ausreichend Leute für Gemeindefunktionen zur Verfügung stehen. Insgesamt gesehen ist die Bilanz über die erwarteten gewaltigen Einsparungen aber noch nicht geschrieben.

 

Vor zehn Jahren hatte der spätere SPÖ-Vorsitzende Michael Ritsch auch bei uns Gemeindezusammenlegungen propagiert und dabei darauf hingewiesen, dass beispielsweise die 24 Bregenzerwälder Gemeinden zusammen nicht mehr Einwohner als Bregenz hätten. Die Zusammenlegung von Gemeinden ist bei uns eine der wenigen Entscheidungen, die nicht ohne Volksabstimmung getroffen werden können. Wie solche Abstimmungen ausgegangen wären, lässt sich unschwer erraten, und daher hat Ritsch bald wieder die Kurve gekratzt. Natürlich wird es im Laufe der Zeit wohl auch bei uns da und dort zu Zusammenlegungen kommen, vor allem dort, wo Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister nur noch mit Schwierigkeiten gefunden werden können. Die Landespolitik geht einen vernünftigen Weg des wohlwollenden Interesses für allfällige aus den Gemeinden selbst kommende Projekte und einer intensiven Förderung kommunaler Verwaltungskooperationen, um das Leistungsangebot von Gemeinden verbessern und finanziell günstiger gestalten zu können. An einem breiten Einvernehmen mit der Bevölkerung sollte jedenfalls kein Weg von Zwangsfusionen vorbeiführen.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.

Der Schwung ist auch in der Schweiz verebbt.

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