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Kommentar

Jürgen Weiss

Spannend

Dass nach einer Wahl nicht so heiß gegessen wird, wie vor der Wahl gekocht wurde, war zuletzt bei der Präsidentenwahl in den USA zu beobachten. Für Sorgen vor der weiteren Entwicklung lässt Donald Trump allerdings noch genügend heiße Themen übrig. Aber auch bei uns ist dieses Ritual bekannt. An ihre Festlegung vor der letzten Wiener Wahl, bei einem Verlust zurückzutreten, wollte die grüne Vizebürgermeisterin nachher lieber nicht mehr erinnert werden, und die Zahl nicht umgesetzter Wahlversprechen oder Rückzieher selbst aus Regierungsprogrammen ist Legion.

 

Gemessen an der Zahl und Prominenz seiner Unterstützer steuert der grüne Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen auf einen fulminanten Wahlsieg zu. Im Gegensatz dazu kann der blaue Kandidat Norbert Hofer auf kein Komitee bekannter Persönlichkeiten zurückgreifen. Er vertraut offenbar darauf, dass es ebenso wie in den USA genügend Wutbürger gibt, die den politischen Verhältnissen einfach einmal einen Denkzettel verpassen wollen. Und wenn dieses Motiv im Vordergrund steht, kommen kräftige Sprüche und radikale Vorhaben gerade recht. Unzufriedenheit als Wahlmotiv kommt aus dem Bauch und ist daher ziemlich faktenresistent. Daher dürften die zahlreichen teuren Inserate mit Warnungen vor einem EU-Austritt unter einem Bundespräsidenten Hofer wohl ins Leere gehen.

 

Umgekehrt lebt die Mehrheitsfähigkeit Van der Bellens von jenen Wählern, die verhindern wollen, dass die blauen Bäume in den Himmel wachsen, und sich sorgen, dass der durch Europa gehende Rechtsruck und die Kritik an der EU in Österreich zu stark werden. Solche Wählerinnen und Wähler sind über das rote und grüne Lager hinaus auch in der ÖVP zu finden, zumal immer mehr ihrer Spitzenvertreter wenn schon nicht direkt für Van der Bellen, so doch zumindest gegen Hofer Partei ergreifen. Ob allerdings das Wahlmotiv des kleineren Übels für die Mehrheit eines Kandidaten tragfähig genug sein kann, ist eine spannende Frage. Gemessen am Ergebnis des ersten Wahlganges (21 Prozent) war bei der Stichwahl für die Mehrheit seiner Wähler Van der Bellen zwar erst die zweite Wahl, aber jedenfalls noch die bessere als sein Gegenkandidat, den
35 Prozent von vornherein bevorzugt hatten.

 

Das Erfolgspotenzial beider Kandidaten liegt in der Mobilisierung bisheriger Nichtwähler. Das ist nicht einfach, weil die Wahlbeteiligung bei der ersten Stichwahl mit 73 Prozent im Vergleich zu anderen Wahlen (Landtagswahl Vorarlberg: 64 Prozent) keineswegs niedrig und die Polarisierung ohnedies schon sehr stark war. Allerdings wurde das Wählerverzeichnis nachträglich um 46.000 Jungwähler erweitert, das können durchaus wahlentscheidende 0,7 Prozentpunkte sein (sie entsprechen immerhin dem Stimmenabstand bei der Stichwahl).

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.

Das können durchaus wahlentscheidende Prozentpunkte sein.

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