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15 von 72 Wahlbeisitzern in Vorarlberg ausgetauscht

von Birgit Entner

Laut Landesparteien handelt es sich um übliche Rochaden.

Wien. (VN-ebi) Die Aufhebung der Bundespräsidentschaftswahl hat ihre Spuren hinterlassen. Seither sind in Vorarlberg 15 von den insgesamt 72 Wahlbeisitzern ausgetauscht worden. Eine solche Rochade würde es bei allen anderen Wahlen auch geben, meinen die Geschäftsführer der im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien. Die Umbesetzungen hätten nichts mit der Wahlwiederholung zu tun. „Es handelt sich um routinemäßige Änderungen“, sagt etwa Christian Klien von der FPÖ. Die Fluktuation sei eher altersbedingt, erklärt ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz. Dass die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer durch den Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde, habe die Wahlbeisitzer nicht verunsichert, glaubt er. Auch Reinhold Einwallner von der SPÖ Vorarlberg sieht keinen Zusammenhang. Grünen-Landesgeschäftsführerin Juliane Alton erklärt den VN, dass die Entscheidung des Höchstgerichts die Beisitzer sogar motiviert habe, wieder bei einer Wahl tätig zu sein. Bei den Grünen legten zwei Personen ihre Funktion nieder, bei der FPÖ waren es sieben, bei der ÖVP vier, je eine bei der SPÖ und bei den Neos.

Reform steht an

Hoffnungen legen die Landesgeschäftsführer in die anstehende Wahlrechtsreform. Einwallner möchte, dass damit ein einheitliches Honorierungssystem, zumindest auf Landesebene, für die Beisitzer kommt. Bisher werden sie je nach Gemeinde unterschiedlich vergütet. Klien (FPÖ) hofft darauf, dass der Bund den Gemeinden hilft, einheitliche Regeln zu finden. Wetz möchte sich der Frage widmen, wie die Stellen von Wahlbeisitzern künftig besetzt werden könnten. Diese Diskussion will auch Alton führen.

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