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Obama trifft Trump im Weißen Haus

Das Verhältnis er beiden Politiker gilt als äußerst belastet. Im Wahlkampf versprach Trump, viele Maßnahmen Obamas wieder rückgängig zu machen.  Foto: AFP

Das Verhältnis er beiden Politiker gilt als äußerst belastet. Im Wahlkampf versprach Trump, viele Maßnahmen Obamas wieder rückgängig zu machen. Foto: AFP

Amtsinhaber und baldiger Nachfolger betonen friedliche Übergabe der Macht.

washington. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag zum ersten Mal seinen Nachfolger Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Die beiden Politiker versicherten, alles für eine friedliche Übergabe der Macht in den USA zu tun. „Meine Priorität in den nächsten zwei Monaten ist es, dafür zu sorgen, dass der gewählte Präsident erfolgreich sein wird.“ Zu Trump gewandt, sagte Obama: „Wenn Sie erfolgreich sind, ist das Land erfolgreich.“ Der designierte Präsident betonte: „Es war mir eine große Ehre.“

Das Verhältnis der beiden galt als angespannt. Trump hatte fälschlicherweise unterstellt, Obama sei nicht in den USA geboren, weshalb dieser nie hätte Präsident werden dürfen. Der Amtsinhaber engagierte sich im Wahlkampf für Trumps Rivalin Hillary Clinton und kanzelte den Republikaner als ungeeignet für das Amt des Oberkommandierenden ab. Auch politisch liegen die beiden über Kreuz. Trump hat versprochen, einen Großteil wichtiger Maßnahmen Obamas wieder rückgängig zu machen, unter anderem die Gesundheitsreform und das Atomabkommen mit dem Iran. Außer den beiden Spitzenmännern trafen sich auch Vizepräsident Joe Biden und dessen designierter Nachfolger Mike Pence sowie First Lady Michelle Obama und Trumps Frau Melania.

Tausende protestieren

Zuvor hatten Tausende quer durch die USA unter anderem mit Slogans wie „Nicht mein Präsident“ gegen Trump demonstriert. In rund zehn Städten von der Ost- bis zur Westküste machten Menschen ihrem Unmut Luft. In Los Angeles legten die Protestler mehr als drei Stunden lang eine Hauptverkehrsader durch die Stadt lahm und verbrannten einen überdimensionalen Pappkopf von Trump. Zahlreiche Demonstranten versammelten sich auch vor dem Trump-Tower in New York, wo der Milliardär wohnt.

Nach dem Triumph des politischen Quereinsteigers am Dienstag (Ortszeit) mahnte Frankreichs Staatschef François Hollande die Europäer, geschlossen aufzutreten. „Es ist sehr wichtig, dass die Europäer in dieser neuen Lage klar willens sind, gemeinsam zu handeln“, sagte Hollande in Paris. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte in einer Rede in Berlin mehr europäische Verantwortung in der Verteidigungspolitik – „bis hin zum Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee“. Man müsse sich von der Vorstellung verabschieden, die Amerikaner seien für die Sicherheit Europas zuständig.

Einladung an May

Die britische Nachrichtenagentur PA berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, dass Trump die britische Premierministerin Theresa May zu einem Treffen eingeladen habe. May solle „so bald wie möglich“ nach Washington kommen, hieß es nach einem Telefonat der beiden. Sie hätten zudem die „besondere Beziehung“ zwischen den beiden Ländern bekräftigt. Die Wahl Trumps  hat in Großbritannien Hoffnungen geweckt, das Land könne nach dem geplanten EU-Austritt rasch ein Handelsabkommen mit den USA schließen.

Trump hatte nach einem aggressiven und populistischen Wahlkampf am Dienstag überraschend gegen die Demokratin Clinton gewonnen. Der 70-Jährige zieht am 20. Jänner 2017 als 45. Präsident ins Weiße Haus ein und regiert die größte Wirtschafts- und Militärmacht der Welt. Ein Doppelsieg seiner Republikaner bei der Wahl zum Senat und Repräsentantenhaus lässt ihm großen politischen Spielraum, unter anderem bei der Gesetzgebung, der Besetzung von hohen Regierungsämtern und der Durchsetzung umstrittener Wahlversprechen.

US-Wahlanalysen zeigen, dass Trump seinen Wahlsieg einem Zusammenspiel mehrerer Faktoren zu verdanken hat. So gelang es ihm stärker als von den meisten Wahlforschern vermutet, die weißen Wähler aus vorwiegend nicht-akademischen Schichten für sich zu mobilisieren. Zugleich schaffte es seine Konkurrentin Hillary Clinton nicht, in ausreichendem Maße die Unterstützung von Afroamerikanern, Latinos und Jungwählern zu gewinnen.

Der demokratische Senator Bernie Sanders forderte am Donnerstag ein Umdenken bei seiner Partei. Es sei beschämend, dass Millionen Arbeiter dem Republikaner ihre Stimme gegeben hätten, sagte der Senator aus Vermont am Donnerstag der Nachrichtenagentur AP. Die Demokraten müssten daraus lernen und sich entschlossener gegen die Interessen der Konzerne in der Politik stellen. Der Unabhängige Sanders war als Präsidentschaftsanwärter für die Demokraten ins Rennen gegangen, in den parteiinternen Vorwahlen aber an Clinton gescheitert.

<p class="caption">Bernie Sanders ging mit den Demokraten hart ins Gericht. AP</p>

Bernie Sanders ging mit den Demokraten hart ins Gericht. AP

<p class="caption">Tausende zogen durch die Straßen von Seattle, um gegen Trump zu protestieren. Foto: AFP</p>

Tausende zogen durch die Straßen von Seattle, um gegen Trump zu protestieren. Foto: AFP

<p class="caption">Ein Demonstrant stellt sich der Polizei in Los Angeles entgegen.  Foto: AFP</p>

Ein Demonstrant stellt sich der Polizei in Los Angeles entgegen. Foto: AFP

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