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Kommentar

Charles E. Ritterband

Der ÖVP-Blues

„To have the blues“ bedeutet melancholisch, trübsinnig, deprimiert sein, „den Moralischen haben“, wie wir jeweils in unserer Schulzeit zu sagen pflegten. Dieser Ausdruck beschreibt präzise den aktuellen Zustand der ÖVP. Als ich vor nunmehr 16 Jahren meinen Posten als NZZ-Korrespondent für Österreich antrat, war die ÖVP für Jahre die Kanzlerpartei, nachdem sich Wolfgang Schüssel mit Hilfe Jörg Haiders als willigem Steigbügelhalter aus der Position des Dritten in einem ebenso genialen wie umstrittenen Coup auf Platz eins katapultiert hatte. Diese Jahre des (teuer erkauften) Triumphs müssen der ÖVP heute wie ein ferner Traum vorkommen. Für die Volkspartei, wiederum auf Platz drei, ist der Einzug ins Kanzleramt in weite Ferne gerückt. ÖVP-Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat den Bonus, mit Alexander Van der Bellen in der Bundespräsidentenwahl aufs richtige Pferd gesetzt zu haben, leichtfertig verspielt. Statt gestärkt und selbstbewusst als Parteichef dazustehen, muss er sich weiterhin der Kontroverse um seine Person stellen. Seine Beschwörung des „Gangs zur Normalität“, welcher der Partei „gut tun“ würde, bleibt Wunschdenken. Stattdessen faselt er unbestimmt von der schwierigen „genetischen Struktur unserer Partei“.

Derartige nebulöse Formulierungen werden keinen Wähler motivieren, und die Programmpunkte „Arbeitsmarkt, Sicherheit, Nachhaltigkeit“ entlocken dem Publikum höchstens ein nachhaltiges Gähnen. Die Hauptfrage, die alle interessieren würde, bleibt ungelöst: jene nach dem Verhältnis zwischen Mitterlehner und Sebastian Kurz und vor allem die Fragen nach der politischen Zukunft von Kurz, der ja nach wie vor über das unschätzbare Kapital haushoher Umfragewerte verfügt. Dass Kurz und Mitterlehner nicht nur gegensätzliche politische Kurse fahren, sondern offenbar „not on speaking terms“ sind, also nicht miteinander reden, ist für die Partei die reine Selbstzerstörung. Der Kurs der ÖVP mit ihrem Schlingern zwischen dem Pragmatismus Mitterlehners und dem immer ausgeprägteren Rechtspopulismus von Kurz ist gelinde gesagt unklar. Wo aber sollen die verunsicherten Wähler hin? Was hat die ÖVP ihnen noch zu bieten, abgesehen von jenen natürlich, die ÖVP aus Familientradition oder katholischem Konservatismus wählen. Für diese Minderheit gibt es tatsächlich keine Alternative.

Das Gespenst vorgezogener Neuwahlen geht immer noch um, und wenn Politiker abwinken und dementieren, bedeutet dies erfahrungsgemäß das genaue Gegenteil. Für die ÖVP wären Wahlen entweder ein Befreiungsschlag oder der direkte Weg in die Katastrophe. Die Gegner sind denkbar ungleich:

Der Rivale SPÖ wirkt unter Parteichef Christian Kern konsolidiert, doch die gemäß Umfragen populärste Partei, die FPÖ, scheint nach ihrer Wahlniederlage in ein infantiles Stadium zu regredieren, mit pubertären Gruppenselfies auf dem Roten Platz, merkwürdigen außenpolitischen Allianzen (Putins Partei), abenteuerlichen Behauptungen (nie stattgefundenes Treffen mit Trumps Sicherheitsberater) und kindischen Skandälchen um ein Wiener Szene-Lokal. Für einen allfälligen ÖVP-Chef Kurz ideale Koalitionspartner, die man mit ein paar Zückerchen locker in die Tasche stecken könnte, um den erstarkten Gegner SPÖ auszumanövrieren.

charles.ritterband@vn.at
Dr. Charles E. Ritterband ist Journalist und Autor sowie langjähriger
Auslandskorrespondent der Neuen Zürcher Zeitung (seit 2001 in Wien).

Wo aber sollen die verunsicherten Wähler hin?

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