Zehn Schlüsselprojekte für Vorarlberg
Das Land Vorarlberg will mit Schlüsselprojekten Impulse setzen, so LH Wallner.
Bregenz . Das Land Vorarlberg gehört zu den erfolgreichsten Regionen Europas und punktet mit hoher Lebensqualität und sozialer Gesinnung, einer starken Wirtschaft und gesunden Finanzen.
Die europaweiten Wirtschaftsprognosen für das Jahr 2015 sind verhalten. Deshalb hat sich das Land vorgenommen, auch 2015 starke Impulse in einigen Schlüsselprojekten zu setzen, betont Landeshauptmann Markus Wallner. Hier die zehn wichtigsten Vorhaben der Vorarlberger Landesregierung für dieses Jahr.
Umsetzung eines Investitionspakets. Das Land Vorarlberg hat sich zum Ziel gesetzt, die Investitionen der öffentlichen Hand hoch zu halten. Deswegen wurde ein rund 409 Millionen Euro schweres Standortpaket geschnürt. Dies entspricht einer Investitionsquote von rund 24,1 Prozent. Dieses Paket setzt sich unter anderem aus Mitteln der Wohnbauförderung und Infrastrukturausgaben zusammen. Auch verschiedene Maßnahmen der Wirtschaftsförderung (betriebliche Forschung, Nahversorgung, um nur einige Bereich zu nennen) und Investitionen in der Wasserwirtschaft, im Hochbau und in der Landwirtschaft gehören dazu.
Beschäftigung. Eine möglichst hohe Beschäftigungsrate ist ein maßgeblicher Wettbewerbsfaktor für den Wirtschaftsstandort. Jedem Jugendlichen eine Chance bieten, die Hilfe zum Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt verbessern und zielgerichteter Ausbau bestehender Qualifizierungsmaßnahmen insbesondere für ältere Arbeitnehmer – das sind die wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte des Landes Vorarlberg. Die betreffenden Budgetposten werden nach oben offen gehalten, um bei Bedarf rasch reagieren zu können.
Bildung und Ausbildung.Die begonnene Bildungsoffensive wird auch 2015 fortgesetzt. 16 Millionen Euro werden zusätzlich für die Landeslehrer ausgegeben. Dazu gehört die weitere Stärkung der Frühpädagogik (flächendeckende Screenings, sprachliche Frühförderung), das Volksschulpaket, das Forschungsprojekt zur Weiterentwicklung der Schule der Zehn- bis 14-Jährigen sowie weitere Investitionen in die Landesberufsschulen zur Stärkung der dualen Ausbildung und der Ausbau der Fachhhochschule. Durch den Ausbau der schulischen Ganztagesangebote soll auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden.
Familien entlasten. Das Land wird eine starke Stimme für die Familien auf Landes- und Bundesebene bleiben. Die Weiterentwicklung des Vorarlberger Familienzuschusses ist ein konkretes Ziel. Die kommende Steuerreform muss auch eine steuerliche Entlastung für Familien beinhalten. Dazu wird es notwendig sein, eine gesellschaftliche Allianz für Familien aufzubauen. Auch das Kindergartenpaket wird weiter umgesetzt und der Ausbau der Kinder- und Schülerbetreuung wird fortgesetzt.
Infrastruktur. Zu den bedeutendsten Projekten, insbesondere für die stark exportorientierte Vorarlberger Wirtschaft, zählt der Ausbau des Containerterminals am Güterbahnhof Wolfurt. Mit dem Spatenstich am 23. Jänner wird der Startschuss für dieses zentrale Infrastrukturprojekt gesetzt. Durch den Ausbau des Terminals Wolfurt werden die dortigen Kapazitäten mehr als verdoppelt.
Asyl. Die stetig steigende Zahl an schutzsuchenden Menschen stellt Vorarlberg vor große Herausforderungen. Die vertragliche und humanitäre Verpflichtung, Asylwerber in Vorarlberg aufzunehmen, werden wir nach Kräften zu erfüllen versuchen. Bis Ende Jänner – und voraussichtlich darüber hinaus wird die Suche nach geeigneten Unterkünften engagiert fortgesetzt, um die mit dem Bund vereinbarte Quote zu erfüllen.
Armutsbekämpfung. Die Bekämpfung bzw. Vermeidung von Armut ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Vorarlberg setzt in erster Linie auf Armutsprävention. Das geht in erster Linie durch Investitionen in Bildung und Beschäftigung. Aber auch direkte Hilfen sind notwendig: Familienzuschuss, Pflegegeldzuschuss, Wohnbeihilfe und Heizkostenzuschuss werden weiter ausgebaut und verbessert.
Leistbares Wohnen. Unser Ziel ist es, die Schaffung von individuellem Wohnraum zu leistbaren Preisen zu ermöglichen. Drei Hauptstoßrichtungen wurden in der Wohnbauoffensive festgelegt: Mit der grundlegenden Überarbeitung der Wohnbauförderungsrichtlinien wurde die soziale Ausrichtung gestärkt (Kinderbonus, Einkommensbonus), ohne dabei die Ökologie zu vernachlässigen. 2015 sollen 500 Neubauwohnungen im gemeinnützigen Wohnbau errichtet werden. Als dritter Aspekt sind die Überarbeitung und Entschlackung der bautechnischen Vorschriften zu erwähnen.
Pflege und Gesundheit. In den Bereichen Pflege und Gesundheit wird das Land seinen Prinzipien treu bleiben. Wer Hilfe braucht, muss diese bekommen. Die Pflege zuhause zu stärken ist weiterhin unser Ziel. Die Gesundheitsversorgung soll in Vorarlberg weiterhin auf höchstem Niveau und in bester Qualität nahe beim Menschen und frei zugänglich sein. Dazu tätigen wir umfangreiche Investitionen in den Landeskrankenhäusern.
Ökoland Vorarlberg. Mit der Landwirtschaftsstrategie 2020 „Ökoland Vorarlberg – regional und fair“ hat das Land Vorarlberg die Verantwortung für seine Bäuerinnen, Bauern und Bergbauern sowie die Mitwelt im ländlichen Raum selbst in die Hand genommen. An der Entwicklung und Umsetzung von Ökoland 2020 in Zusammenarbeit mit zahlreichen Institutionen und Interessenvertretungen wird weitergearbeitet.
Für die Umsetzung all dieser Schlüsselprojekte des Landes sind ausreichend finanzielle Mittel erforderlich, so Landeshauptmann Markus Wallner. Vorarlbergs solide Haushaltsführung sei vorbildlich. Durch strenge Ausgabendisziplin sei es in den vergangenen Jahren gelungen, die niedrigste Schuldenquote in Österreich zu erreichen – trotz einer der höchsten Investitionsquoten. Wallner abschließend: „Auch 2015 werden wir keine neuen Schulden machen.“
Unser Ziel wird es auch heuer sein, jedem Jugendlichen eine Chance auf Ausbildung zu bieten.
LH Markus Wallner
Familienzuschuss, Pflegegeldzuschuss, Wohnbeihilfe und Heizkostenzuschuss werden ausgebaut.
LH Markus Wallner