Grenzen zu Nachbarländern öffnen wieder

Schwarzach Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Grenzschließungen bzw. -kontrollen zwischen Österreich und seinen Nachbarländern werden immer weiter aufgehoben. Die Kontrollen zu Deutschland wurden am Samstag gelockert. Ab Sonntag 00.00 Uhr werden auch die Grenzübergänge zu Schweiz und Liechtenstein sowie Tschechien, Slowakei und Ungarn wieder geöffnet.

Seit Mitternacht dürfen Österreicher neben Ehe- und eingetragenen Partnern auch Lebensgefährten und Verwandte in Deutschland besuchen. Gründe für die Einreise sind außerdem wichtige familiäre Anlässe wie Hochzeiten, Begräbnisse oder religiöse Feiern. Touristische Reisen sind weiterhin nicht erlaubt. An der Grenze sollen nur mehr Stichprobenkontrollen durchgeführt werden. Das haben Österreich, Deutschland und die Schweiz diese Woche vereinbart.

Laut dem Stufenplan soll die Reisefreiheit zwischen den drei Ländern ab 15. Juni wieder ganz hergestellt werden. Das Land Vorarlberg wird seine Grenzübergänge nach Deutschland, Liechtenstein und die Schweiz erst ab Sonntag, 0.00 Uhr öffnen.

Personen -und Warenverkehr

Ab Sonntag werden auch die bisher geschlossenen Grenzübergänge zu Tschechien, Slowakei und Ungarn wieder geöffnet, teilte das Innenministerium am mit. Damit werde der freie Personen- und Warenverkehr erleichtert und die Situation insbesondere für Pendler und Menschen im grenznahen Raum verbessert.

“Synchron zu Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz werden nun auch die Grenzkontrollen der Gesundheitsbehörden und der Polizei zu Tschechien, Slowakei und Ungarn gelockert”, heißt es. Das bedeute, dass “die Kontrollen der Gesundheitsbehörden gemeinsam mit der Polizei reduziert und nur mehr stichprobenartig durchgeführt” würden und auch nicht mehr jeder Fahrzeuglenker kontrolliert werde. Die Grenzkontrollen der Polizei, die aufgrund der Migrationslage zu Ungarn durchgeführt werden, sollen weiterhin bestehen bleiben.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) seien dazu in laufender Abstimmung mit den Nachbarländern, hieß es in der Mitteilung des Innenministeriums weiter. Sofern “die epidemiologische Entwicklung das zulässt”, könnten diese Grenzen am 15. Juni “als zweiter Schritt vollständig geöffnet werden”.

“Unser Ziel ist so viel Freiheit wie möglich und so wenig Einschränkung wie nötig. Diese Erleichterungen schaffen ein Stück mehr Normalität für die Menschen im grenznahen Raum und erleichtern Pendlerinnen und Pendlern einen reibungsloseren Alltag”, so Nehammer, Schallenberg und Edtstadler.