Geld aus Landeskasse für Spitalsbeiträge
Millionenförderung an die Gemeinden für die geleisteten Aufwendungen.
Bregenz Bei insgesamt knapp 15 Millionen Euro liegen die Zuschüsse, mit denen das Land die zuletzt angefallenen Spitalsbeiträge der Vorarlberger Gemeinden abfedert. Die Beiträge werden jetzt im Jänner überwiesen. Ziel ist, die Kommunen bei den finanziellen Aufwendungen im Spitalsbereich wirksam zu entlasten, begründen Landeshauptmann Markus Wallner und Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher die Förderungen.
Auf insgesamt knapp 83 Millionen Euro belaufen sich laut Endabrechnung für 2019 die 40-prozentigen Spitalsbeiträge, die von den 96 Gemeinden gemäß Spitalsbeitragsgesetz zu übernehmen sind. Von Landesseite wird diese Summe jetzt um knapp 17,8 Prozent, das sind rund 14,7 Millionen Euro, reduziert. LH Markus Wallner erläutert: „Damit wird für eine zusätzliche Entlastung der Gemeindekassen gesorgt.“ Landesrätin Martina Rüscher unterstreicht: „Die Sicherung der gut ausgebauten Gesundheitsversorgung in Vorarlberg kann nur gemeinsam gelingen. Alle Seiten sind gleichermaßen gefordert.“
Hinsichtlich der Finanzierung der Krankenhäuser sei bereits vor vier Jahren mit der damaligen Novelle des Spitalbeitragsgesetzes ein Meilenstein gesetzt worden, bekräftigt Rüscher. „Die Umstellung von Einzelfall- auf Pauschalverrechnung hat den Verwaltungsaufwand erheblich reduziert. Dadurch ersparen sich Land, Gemeinden und auch die Krankenhäuser einiges an Bürokratie.“
Die Landesunterstützung schlägt sich konkret in Zahlen nieder: So lag die Summe aller zugewiesenen Förderungen an die Gemeinden im Fünfjahreszeitraum 2015 bis 2019 bei insgesamt rund 853,9 Millionen Euro. Davon kamen rund 513,7 Millionen Euro aus echten Landesmitteln, die restlichen 340,2 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz.
„Um die hohe Lebensqualität in Vorarlberg zu erhalten und weiter auszubauen, müssen unsere Gemeinden in der Lage sein, ihre vielfältigen Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gut zu erfüllen“, streicht Wallner die in Vorarlberg auch im Vergleich mit anderen Bundesländern außerordentlich hohen Landesförderungen an Gemeinden heraus.