Darum tritt der Kennelbacher Bürgermeister zurück

KENNELBACH Wenige Monate nach der Gemeindewahl im vergangenen September benötigt Kennelbach ein neues Gemeindeoberhaupt. Ing. Peter Halder (56), seit April 2018 Bürgermeister der Gemeinde mit knapp 2000 Einwohnern, legte mit 7. Mai 2021 sein Amt zurück. Bis zur Neuwahl, die in etwa drei Monaten stattfinden wird, übernimmt Vizebürgermeisterin Irmgard Hagspiel die Amtsgeschäfte in der Villa Grünau.

Peter Halder wollte auf Zusammenarbeit und Vertrauen setzen. Das sah er während der vergangenen Monate vermehrt nicht mehr gegeben. In Kennelbach ist im Vorjahr lediglich die Liste „Kennelbach gestalten! Team Peter Halder“ zur Wahl angetreten und stellt sämtliche 18 Mandate der Gemeindevertretung. Peter Halder wurde per Direktwahl im Amt bestätigt. Gemeinsam konnten etliche Vorhaben der Gemeinde umgesetzt bzw. gestartet werden. Dennoch gab es offenbar immer wieder Reibereien.

Unter anderem ging es um die Nachbesetzung der Funktion im Gemeindevorstand. Eine Gemeinderätin hatte ihr Amt aus beruflichen Gründen zurückgelegt. Über die Nachfolgefrage kam es zu Auseinandersetzungen. Zudem wurde die Höhe des Gehalts von Bürgermeister Peter Halder zum Thema gemacht. Dessen Höhe legte die Gemeindevertretung bereits 2013 fest, als Hans Bertsch Bürgermeister war.

Den anhaltenden Querelen wollte sich Peter Halder nicht länger aussetzen. Bei einer Sitzung der Kennelbacher Einheitsliste am Donnerstag, den 6. Mai, überraschte der Bürgermeister die Gemeindevertreterinnen und -vertreter mit der Ankündigung seines Rücktritts. Bereits vor der Sitzung hatte er allen Fraktionsmitgliedern sämtliche Unterlagen zur Höhe seines Bürgermeister-Gehaltes sowie die Beschlüsse aus dem Jahr 2013 übermittelt.

Bürgermeisterwahl in 3 Monaten

Nach Auskunft der Legistikabteilung im Landhaus in Bregenz dürfte die Wahl in etwa drei Monaten stattfinden. Das wäre mitten in der Ferienzeit im August. Es ist also wohl auch eine Verschiebung in Richtung Schulbeginn vorstellbar.

Bis die wahlberechtigten Kennelbacherinnen und Kennelbacher zur Wahl eines neuen Gemeindeoberhauptes gerufen werden, übernimmt Vizebürgermeisterin Irmgard Hagspiel (63) die Amtsgeschäfte der Gemeinde. Die Vorarlberger Landesregierung ist laut Gemeindegesetz dazu verpflichtet, die Nachwahl „ohne Verzug“ auszuschreiben. Die Liste „Kennelbach gestalten“ muss rechtzeitig einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin vorschlagen, der oder die sich der Wahl stellt.

Nur ein Kandidat/Kandidatin erlaubt

Die Kennelbacher Gemeindevertreter müssen sich auf einen einzigen Kandidaten bzw. eine Kandidatin einigen, es können nicht mehrere Mitglieder derselben Fraktion auf dem Stimmzettel für die Nachwahl stehen. Ausgeschlossen ist auch, dass Persönlichkeiten kandidieren, die im September 2020 nicht auf der Kennelbacher Einheitsliste kandidiert hatten. Das untersagt das Vorarlberger Gemeindegesetz nach wie vor.

Text: Alfons J. Kopf