„Es war eine miese Kampagne“

Kultur / 09.12.2012 • 22:41 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
Der Vorarlberger Gerald Matt hat die Kunsthalle Wien von 1996 bis März 2012 geleitet. Die Vorwürfe gegen ihn erwiesen sich als haltlos. Foto: APA
Der Vorarlberger Gerald Matt hat die Kunsthalle Wien von 1996 bis März 2012 geleitet. Die Vorwürfe gegen ihn erwiesen sich als haltlos. Foto: APA

Ermittlungen gegen ­Gerald Matt eingestellt. Er spricht von „widerlicher Denunziation“.

Christa Dietrich

Wien, New York. Gerald Matt hat die Meldung am Wochenende in den USA erreicht. Die Ermittlungen gegen ihn als zurückgetretener Leiter der Kunsthalle Wien, gegen den ehemaligen Präsidenten Thomas Häusle und den Vizepräsidenten Siegfried Menz sind eingestellt.

Es ist nichts dran an den Vorwürfen, das heißt, eine Anklage wegen versuchter Intervention zur Erlangung der Staatsbürgerschaft von Mäzenen bzw. Sponsoren der Kunsthalle sowie der missbräuchlichen Verwendung von Kunsthallenmitteln wird es nicht geben: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. 40 Zeugen wurden einvernommen.

Vorwürfe von ÖVP und Grünen

Die erste Anzeige gegen Matt hatte die Wiener ÖVP eingebracht. Massive Vorwürfe hatten auch die Wiener Grünen sowie der Abgeordnete zum Nationalrat Wolfgang Zinggl vorgebracht. „Was ich der Staatsanwaltschaft übermittelt habe, möchte ich jetzt nicht darlegen. Ich glaube, dass es aber ausreicht“, erklärte Zinggl in einem Interview mit den VN (27. März 2012). Als zentralen Vorwurf führte er dabei an, dass Matt die Ressourcen der Institution zum eigenen Vorteil genutzt habe. Zum damaligen Zeitpunkt hatten auch bereits Ermittlungen gegen Zinggl begonnen. Nachdem man in der Kunsthalle einen Zugriff auf das Computersystem feststellte, wurde Anzeige gegen unbekannt erstattet, die später auf den Abgeordneten Wolfgang Zinggl erweitert wurde. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hatte der Nationalrat die Immunität des Kultursprechers der Grünen aufgehoben. Ermittlungsergebnisse sind noch keine bekannt.

Kein Befugnismissbrauch

Im Fall Gerald Matt wird die Staatsanwaltschaft nun konkret: Die verfassten Empfehlungsschreiben „waren nicht geeignet, einen Amtsträger zu einer pflichtwidrigen Handlung zu veranlassen“, heißt es da zum Vorwurf der Korruption. Da im Staatsbürgerschaftsgesetz nicht näher definiert sei, was unter den „außerordentlichen Leistungen im Interesse der Republik“ zu verstehen sei, seien auch hier finanzielle Zuwendungen nicht ausgeschlossen.

Ein „vom Schädigungsvorsatz getragener wissentlicher Befugnismissbrauch“ sei ebenso wenig feststellbar gewesen. Schließlich sei es Matt laut Vertrag gestattet gewesen, in einem gewissen Ausmaß Nebentätigkeiten während seiner Arbeitszeit nachzugehen. Auch sei ein Großteil der angezeigten Untreuevorwürfe bereits verjährt gewesen.

Derlei Vorwürfe hatte die Kunsthallen-Leitung stets entkräftet und diesbezügliche Aussagen auch mit Ergebnissen von Wirtschaftsprüfern unterlegt.

Freistellung unter Druck

Wie bereits erörtert, erfolgte die Dienstfreistellung von Gerald Matt von Jänner bis Ende März 2012, nachdem die Grünen in Wien ihre Zustimmung für die Subventionierung der Kunsthalle davon abhängig machten. Gleichzeitig wurde die Übertragung des Vereins Kunsthalle in eine städtische GmbH in Gang gesetzt. Ende März ist Gerald Matt dann als Direktor der Kunsthalle, die er seit 1996 leitete, zurückgetreten und begründete diesen Schritt damit, dass er der in der GmbH anvisierten Trennung zwischen kaufmännischer und künstlerischer Leitung und damit einer Einschränkung seiner bisherigen vertraglichen Kompetenzen nicht zustimmen könne.

„Erbärmliche Kulturpolitik“

Ein „erbärmliches Kapitel Wiener Kulturpolitik“ nannte Thomas Häusle die „grundlose Hetze“ gegen Matt und den Verein, der nun aufgelöst ist. Matt, den die VN in den USA für eine Stellungnahme erreichen konnten, spricht von einer „miesen Kampagne“ gegen ihn und von „widerlicher Denunziation“. Die Kampagne der Grünen habe „einen kulturpolitischen Scherbenhaufen hinterlassen“, dem Ruf der Kunsthalle sehr geschadet und das Personal destabilisiert. „Die Grünen haben Steuergelder zum Fenster hinausgeworfen.“ Das Kontrollamt habe die Zahlen der Kunsthalle bestätigt, das letzte Jahr mit 165.000 Besuchern sei das erfolgreichste des Hauses gewesen. Die haltlosen Vorwürfe, die die Grünen gegen ihn erhoben haben, würden bestätigen, dass sie nicht Kulturpolitik, sondern Partei- und Machtpolitik betrieben.

Juristische Schritte möglich

Er sei nicht zu früh zurückgetreten, erklärte Gerald Matt gestern, die psychische Belastung sei enorm gewesen, und ein besonders beschämender Aspekt sei es, dass die Grünen und auch ein Teil der Medien einäugig agiert hätten und sich für die positiven Ergebnisse unabhängiger Prüfer der Kunsthalle nicht interessiert hätten. Matt: „Ich konnte den Beweis liefern, dass ich als Leiter der Kunsthalle alles ordentlich abgewickelt hatte. Auch wenn einige Vorwürfe inzwischen nicht verjährt wären, wäre nichts dran.“

Die „Kampagne“ habe ihm großen Schaden zugefügt, juristische Schritte behalte er sich vor.

Matt hat an der Universität für angewandte Kunst in Wien eine Gastprofessur inne und einige Buchprojekte in Arbeit. Bezüglich seiner weiteren beruflichen Zukunft gäbe es bereits Verhandlungen, die er „erhobenen Hauptes“ führe.

Die Anschuldigungen waren falsch, die Grünen haben Steuergelder zum Fenster hinausgeworfen.

Gerald Matt