Schadenersatz ist kein Tabu-Thema mehr

Kultur / 07.08.2014 • 19:56 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Anwalt empfiehlt Forderungen gegen den ehemaligen Bundestheater-Holding-Chef Georg Springer.

Wien. Das Rechtsgutachten zu etwaigen strafrechtlichen Konsequenzen infolge des desaströsen Rechnungshofberichts zu den Bundestheatern empfiehlt Schadenersatzforderungen gegen den ehemaligen Holding-Chef Georg Springer. Das bestätigte der Rechtsanwalt von Kulturminister Josef Ostermayer, Thomas Angermair.

Ex-Kulturministerin Claudia Schmied und Sektionschef Michael Franz sind dagegen rechtlich nicht belangbar, so der Anwalt. Franz habe die Aufträge seiner Vorgesetzten erfüllt, keine der ihm erteilten Weisungen sei rechtswidrig gewesen. Bei Schmied wiederum gebe es zwar die politische Verantwortung und die Verletzung der Ausschreibungspflicht bei den Vertragsverlängerungen von Springer und Ex-Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann, doch politische Konsequenzen sind schwierig, da Schmied nicht mehr im Amt ist.  Das Kulturministerium wollte das Gutachten nicht groß kommentieren. Man werde den Ratschlägen des Anwalts aber Folge leisten, so ein Sprecher von Ostermayer. 

Auflösung möglich

In Bezug auf Springer empfiehlt Angermair, vorerst keine gerichtlichen Schritte einzuleiten, sollte dieser zu einem Verjährungsverzicht bereit sein. Bei Hartmann könnte sich Angermair einen Vergleich vorstellen, sollte dieser die verursachten Schäden wiedergutmachen und die Klage beim Arbeitsgericht zurückziehen. Das Beratungsunternehmen „Integrated Consulting Group“ (ICG) wird prüfen, wie die Bundestheater effizienter geführt werden können. Kulturminister Josef Ostermayer, der der ICG den Auftrag erteilte, betonte bereits mehrfach, dass er eine zentrale Steuerung von Burgtheater, Staats- und Volksoper zwar für sinnvoll halte, dass die Holding in ihrer jetzigen Form aufgelöst wird, hat er gegenüber mehreren Medien nicht ausgeschlossen.

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