Kultur bleibt außen vor

Seit nun drei Wochen verhandeln sie. Über vieles sprechen sie. Aber nur untereinander. Die Menschen sollen noch nichts erfahren. Und doch hört man so manches, was die Schwarzen und die Blauen, was also ÖVP und FPÖ miteinander aushandeln, auch wenn man noch keine Ergebnisse kennt. Aber immerhin sickern so wesentliche Dinge durch wie: Die FPÖ will das Rauchergesetz, das ab Mitte nächsten Jahres ein allgemeines Rauchverbot in öffentlichen Lokalen vorsieht, wieder kippen. Dann wollen natürlich alle beide alles für die Sicherheit tun, sprich: Polizei und Militär stärken. Schließlich darf sich ohnehin jeder einen Vorteil erhoffen, denn die Steuern sollen sowieso gesenkt werden. Verschiedenes also weiß man, mehr noch ahnt man, fast nichts aber ist sicher.

Eines aber ist klar. So wie Künstlerinnen und Künstler, so wie Kunst und Kultur im Wahlkampf keine Rolle gespielt haben, so sind sie auch bei den derzeitigen Koalitionsverhandlungen kein Thema. Allerdings hat man als leidgeprüfter Beobachter österreichischer Kulturpolitik auch kaum etwas anderes erwartet. Sicher ist aber eines: Minister Thomas Drozda, derzeit noch als Kanzleramtsminister für Kultur zuständig, wird es in Kürze nicht mehr geben. In der SPÖ sucht man schon nach einem neuen Betätigungsfeld für ihn (wie für andere rote Ministerinnen und Minister auch). Bei den Parteien der wahrscheinlich nächsten Bundesregierung gibt es noch keine bekannte Vorstellung, wer für die Kunst zuständig werden könnte. Ganz einfach wird das wohl auch nicht werden. Mir fällt zumindest niemand ein, der oder die sich in Sachen Kultur in den Vordergrund gedrängt hätte. Bei der ÖVP nicht, bei der FPÖ schon gar nicht.

So ist es kein Wunder, dass auch darüber spekuliert wird, dass Kunst und Kultur kein eigenes Ministerium mehr bekommen werden. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass dieser Bereich einfach irgendwo hinten angehängt würde. Oder wie in der letzten ÖVP/FPÖ-Regierung mit einem Staatssekretariat abgespeist wird.

Vielleicht wäre das sogar besser, als dieses so wichtige Amt beispielsweise einem Burschenschaftler „umzuhängen“, der mehr kaputt machen könnte als ein nicht vorhandener Minister. Wir werden abwarten müssen. Aber die bisherigen Aussagen, die wir vom jüngsten Bundeskanzler aller Zeiten auf der einen und vom strammen Rechten auf der anderen Seite kennen, lassen nichts Gutes für die Kultur erwarten.

„So ist es kein Wunder, dass auch darüber spekuliert wird, dass Kunst und Kultur kein eigenes Ministerium mehr bekommen werden.“