Katze ist aus dem Sack

Kultur / 03.01.2020 • 18:43 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Nun ist die Katze also aus dem Sack: Die neue Bundesregierung mit einer Koalition zwischen ÖVP und Grünen steht, ebenso die Ressortverteilung. Ein historisches Ereignis, ist doch erstmals in Österreich Grün in der Regierung vertreten – und das noch mit einem Partner, der eigentlich genau in der anderen Ecke des politischen Rahmens steht. Und vielleicht liegt genau darin die Spannung, die man aus dieser Verbindung erhoffen kann. Anhänger beider Gruppen werden vom Regierungsübereinkommen enttäuscht sein. Für die eingefleischten Schwarzen haben die Grünen zu viel Macht mit dem Superministerium für Umwelt und Infrastruktur – auch wenn der neuen Ministerin Leonore Gewessler mit dem Vorarlberger Magnus Brunner ein Aufpasser ins Boot gesetzt wurde. Für die Grünen sind dafür die Schwarzen mit den Ministerien für Finanzen, Inneres, Verteidigung, Äußeres oder Wirtschaft geradezu übermächtig. Dass auch das Bildungsministerium wieder mit Heinz Faßman besetzt ist, scheint auch kein besonders gutes Omen für künftige Zusammenarbeit.

Ziemlich viele Stehsätze

Die Kultur ist beim künftigen Vizekanzler Werner Kogler angesiedelt, dafür zuständig wird die grüne Staatssekretärin Ulrike Lunacek sein. Gerade einmal sieben der über 300 Seiten des Regierungsübereinkommens sind dem Thema „Kunst & Kultur“ gewidmet. Da finden sich auch ziemlich viele Stehsätze, wie etwa: „Das kreative und künstlerische Schaffen von heute ist das kulturelle Erbe von morgen.“ Diese Erkenntnis haut uns nun nicht gerade vom Sessel. Dann wird die Errichtung einer Kunst- und Kulturstrategie angekündigt, ebenso die Stärkung der österreichischen Kultur im Ausland.

Die maßgeblichen Vorhaben aber werden in den „Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in Österreich stärken“ zusammengefasst. Da findet auch vieles Berücksichtigung, was für die Bundesländer wichtig werden sollte. Da ist von verstärktem Kulturdialog die Rede, von steuerlicher Erleichterung für Kunst und Kultur, von der besseren musisch-kreativen Ausbildung unserer Kinder, vom Ausbau von Förderprogrammen für die Kunstvermittlung, ebenso von der besseren sozialen Absicherung der Kulturschaffenden oder der Verbesserung des Förderwesens.

Viel zu tun also für Ulrike Lunacek. Die 63-Jährige war Abgeordnete zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament, sie ist studierte Dolmetscherin, sie war Pressereferentin und arbeitete in der Frauenpolitik, ebenso als Journalistin. Was wir vergebens suchen: eine besondere Beziehung zur Kultur. Aber da ist sie auch nicht die Erste, die diese Funktion ohne Vorkenntnisse ausübt. Es kann trotzdem gutgehen.

„Für die eingefleischten Schwarzen haben die Grünen zu viel Macht mit dem Superministerium für Umwelt und Infrastruktur.“

Walter Fink

walter.fink@vn.at

Walter Fink ist pensionierter Kulturchef des ORF Vorarlberg.