Walter Fink

Kommentar

Walter Fink

Neues Jahr im Parlament

Kultur / 06.01.2023 • 15:40 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

In der kommenden Woche wird das österreichische Parlament nach mehr als fünf Jahren wieder in sein angestammtes Haus an der Ringstraße zurückkehren. Die notwendig gewordene Renovierung des noch zu Monarchiezeiten, nämlich im Jahr 1869 von Theophil Hansen, einem dänischen Architekten, geplanten Baus, forderte die Räumung des Hauses und eine vollständige Erneuerung. Die äußere Erscheinung des wichtigsten Gebäudes der österreichischen Demokratie blieb erhalten, also auch die von Theophil Hansen geäußerte Idee, er habe „für das Parlamentsgebäude den Stil der griechischen Klassik gewählt, weil die Hellenen das erste Volk waren, welches die Freiheit und die Gesetzmäßigkeit über alles liebte“. Diese Ideale wurden in dem Haus allerdings nicht immer verwirklicht, man denke an die Zeiten der ausgehenden Monarchie, an den Ständestaat, an die nationalsozialistische Zeit und manche Episoden der Zweiten Republik.

„Kanzler war Sebastian Kurz also nie im alten Parlament, sondern nur im Ausweichquartier. So könnte er auch in Erinnerung bleiben, als Ausweichkanzler.

In der Übergangsphase der Renovierung musste das Parlament in die umgestaltete Hofburg ausweichen, Ort der Sitzungen war der Große Redoutensaal, der für die Abgeordneten eingerichtet wurde. Und wenn das Hohe Haus nun wieder an die alte, ehrwürdige Stätte zurückkehrt, dann wird das für viele Abgeordnete neu sein: 108 von des 183 Mandataren zogen mit ihrer ersten Sitzung ins Ausweichquartier ein, das alte Parlamentsgebäude ist ihnen noch nicht geläufig. Besonders bemerkenswert ist für mich, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz seine unselige Tätigkeit als Bundeskanzler „nur“ im Ausweichquartier, nie aber im Parlament an der Ringstraße ausgeübt hat. Das Parlament zog nämlich im September 2017 in die Hofburg um, Kurz wurde erstmals im Dezember 2017 zum Bundeskanzler gewählt. Die Koalition mit der FPÖ zerfiel dann im Mai 2019 im Zuge der Ibiza-Affäre. Österreich bekam eine „eingesetzte“ Bundesregierung mit der ersten Frau, Brigitte Bierlein, als Bundeskanzlerin. 2020 kam Kurz im Jänner in einer Koalition mit den Grünen als Kanzler zurück, aufgrund der ÖVP-Korruptionsaffäre trat er aber bereits im Oktober 2021 wieder zurück. Kanzler war Sebastian Kurz also nie im alten Parlament, sondern nur im Ausweichquartier. So könnte er auch in Erinnerung bleiben, als Ausweichkanzler, der – wie der Korruptionsausschuss zeigt – mit falschen Zahlen und Umfragen spielte, der Menschen wie seinen ehemaligen „Vertrauten“, den damaligen Bundeskanzler Michael Spindelegger, hinterrücks abmontierte und mit seiner „Buberlpartie“, die heute weitgehend in regem Kontakt mit der Staatsanwaltschaft steht, die Macht übernahm und an eben diesem Machtwahn scheiterte.

Sebastian Kurz ist im großen Universum amerikanischer, extrem rechter Finanzakrobaten und damit aus der Politik verschwunden und taucht nur noch selten in seiner alten Heimat auf. Und so besteht Hoffnung, dass sein politischer Ungeist auch das altehrwürdige Haus an der Ringstraße nicht mehr erreichen wird.

Walter Fink ist pensionierter Kulturchef des ORF Vorarlberg.

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