Kaltes Herz für Kultur?

Die Sachlage ist schon länger bekannt, wurde auch an dieser Stelle schon kommentiert. Es geht um die erhöhten Einnahmen des Landes, die sich nicht in den Zahlen für das laufende Budget niederschlugen. Zum einen erhöhten sich die Ertragsanteile des Bundes um 180 Millionen Euro oder 25 Prozent, zudem erhält das Land ab sofort dreißig Jahre lang jährlich 21 Millionen für die Ablösung des Heimfallsrechts der illwerke vkw. Viel Geld also, das in die Landeskassen gespült wurde und dessen Verteilung bei der Debatte zum Rechnungsabschluss für das vergangene Jahr im Juli im Landtag beschlossen werden wird.

Das Problem: Die Kultur – aber nicht nur die Kultur – hat von all dem nichts bekommen. Im Gegenteil. Das Kulturbudget wurde bei einer Inflation von fast zehn Prozent um gerade einmal zwei Prozent erhöht – ein bedeutender Verlust also für die gesamte Kultur und die Künstler.

Ich weiß, darüber wurde schon gesprochen. Mit dem Rechnungsabschluss kommt aber immer auch die Zeit, in der sich die Landesdienststellen mit dem Budget des nächsten Jahres befassen. Wer jetzt die Hand nicht erhebt und auf mehr Budget pocht, der geht wieder leer aus. Beschlossen wird dieses Budget für 2024 zwar erst in der Sitzung des Landtags im Dezember, aber bereits jetzt laufen die Vorbereitungen, und im September ist dann sozusagen schon fast alles „in trockenen Tüchern“.

Man muss die Damen und Herren in der Landesregierung und im Landtag, ebenso in den entsprechenden Ausschüssen, also deutlich darauf aufmerksam machen, dass die Kultur durch die „Verluste“ im laufenden Jahr in Not geraten ist. Das gilt für einzelne Künstlerinnen und Künstler ebenso wie für Institutionen, für die kleinen ähnlich wie für die großen. Alle müssen sie in diesem Jahr kämpfen, um ihre Vorhaben durchzubringen, viele müssen auch Projekte kürzen oder gar absagen, da das Geld nicht reicht. Kein Wunder, wenn man in Zeiten höchster Inflation praktisch keine Steigerungen bekommt. Man muss also an die Verantwortlichen appellieren, das gutzumachen, was sie im vergangenen Jahr „verbockt“ haben.

Sie müssen, um es einfach zu sagen, die Budgets für die Kultur (das gilt wohl auch für den Sozialbereich) außerordentlich erhöhen, nämlich um den Abgang des laufenden und die nach wie vor hohe Inflation des kommenden Jahres. Da kommt man dann auf Zahlen, die die Politiker schlucken lassen, denn bei ehrlicher Rechnung müssten das deutlich über zehn Prozent Steigerung sein. Und dann ist man – inflationsbereinigt – immer noch erst bei gleich hohem Budget wie vorher, dann hat man noch keine Erhöhung des Kulturbudgets, die dringend geboten wäre.

In Kürze wird sich also zeigen, wie sehr die Kultur den Damen und Herren im Landtag am Herzen liegt. Ich fürchte – wie in diesem Jahr – eher „Das kalte Herz“ (man lese nach im Märchen von Wilhelm Hauff).

„Das Kulturbudget wurde bei einer Inflation von fast zehn Prozent um gerade einmal zwei Prozent erhöht.“