Same time, same station

Gleiche Zeit, gleicher Ort – so könnte man sich alljährlich auch bei der Rechenschaftsdebatte im Juli und ebenso bei der Budgetdebatte im Dezember im Vorarlberger Landtag verabschieden. Man weiß, dass man sich im nächsten Jahr zu gleicher Zeit an gleichem Ort zur gleichen Sache trifft, man weiß auch, dass man kaum überrascht werden wird.

Am vergangenen Mittwoch waren die Begleitumstände allerdings ein wenig anders. Das begann schon um sechs Uhr früh, als etwa 40 junge Klimaaktivisten die Zufahrt zur Landhausgarage blockierten. Das Ergebnis war der Einsatz von etwa 50 Uniformierten, Polizisten, Cobra und Feuerwehr, die die Einfahrt wieder freimachten. Höhepunkt war ein Aktivist, der sich hoch auf einem hölzernen Dreifuß in eine Hängematte legte. Es dauerte bis zum Mittag, bis er aus seiner bei strömendem Regen vermutlich nicht bequemen Lage in einer geradezu hochalpin anmutenden „Rettungsaktion“ geholt wurde. Was gefallen hat: Es zeigte sich nie ein Klima der Aggression, nicht bei den Protestierern, aber auch nicht auf Seite der Exekutive. Das war beeindruckend und weckte Sympathien für beide Teile.

Im Landtag wurde inzwischen brav diskutiert, die Kulturdebatte, auf die wir sehnlich warteten, war erst für den Abend geplant. Bis sich immer deutlicher abzeichnete, dass sich auch das nicht mehr ausgehen würde, weil über den Punkt 5 der Spezialdebatte, „Soziales und Gesundheit“ mit den Unterpunkten Familie, Frauen, Soziales oder Integration, mehr als fünf Stunden diskutiert wurde. So kam man zum Ergebnis, die Kulturdebatte auf den nächsten Tag zu verschieben. Das war eine Besonderheit, das hatte ich in vielen Jahren noch nie erlebt.

Der Donnerstagnachmittag brachte keine besonderen Überraschungen in der Kultur mehr. Den Beginn machte, wie immer, VP-Kultursprecher Christoph Thoma, der schon vorher ankündigte, eine Qualitätsdebatte anzünden zu wollen. Es blieb zwangsläufig beim Versuch, denn Aufgabe der Politik ist es nicht, über Qualität von Kunst und Kultur zu urteilen, sondern vielmehr, ein möglichst gutes geistiges und finanzielles Umfeld für Kunst und Künstler zu ermöglichen. „Nicht jeder Künstler, der glaubt, er sei ein Künstler, ist auch ein Künstler“, meinte Thoma. Vielleicht, so meine ich, könnte man diesen Satz auch auf Politiker anwenden. „Nicht jeder Politiker …“ Zentrales Thema der Beiträge waren aber der Kulturbericht 2022, in dem alle Kulturausgaben aufgelistet sind, und die sogenannte „Präkariatsstudie“ der Fachhochschule, die die finanzielle Lage von Künstler:innen im Auftrag des Landes untersuchte. Da waren sich alle, Hubert Kinz (FP), Manuela Auer (SP), Sabine Scheffknecht (Neos) und Bernhard Weber (Grüne), einig, da gibt es noch viel zu tun, denn ein erheblicher Teil der Künstler:innen lebt in Armut oder an der Grenze dazu. Diese Studie wird noch zu untersuchen sein.

„Das war eine Besonderheit, das hatte ich in vielen Jahren noch nie erlebt.“