Ein Skandal

Leserbriefe / 08.08.2013 • 17:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum Interview mit Strafrichter Mag. Posch, VN vom
6. 8. 2013:

Dass sich ein Strafrichter noch vor Rechtskraft eines Urteils zu einem Interview über sein Urteil hergibt, die Qualität seines eigenen Urteils kommentiert, über die Erfolgsaussichten der einzelnen Rechtsmittel zu philo­sophieren beginnt und subjektive Wertungen über die von ihm verurteilten Angeklagten abgibt, ist nicht nur ein Novum, sondern schlichtweg ein Skandal. Ein Rechtsstaat lebt von der Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Justiz). Schon lange stellen die Medien eine – allerdings unkontrollierte – vierte Gewalt dar, deren Einfluss auf presse- und karrierebewusste Vertreter der Justiz in Öster­reich die Unabhängigkeit und ­Unvoreingenommenheit unserer Gerichte leider allzu oft infrage zu stellen scheint und manchmal den Eindruck erweckt, dass die Justiz zum verlängerten Arm von Politik und Presse verkommt.

Wenn dann bei Mag. Posch noch dessen klare Prozessführung, souveräne Art und akribisches Detailwissen dermaßen hervorgehoben werden müssen, drängt sich geradezu der Umkehrschluss auf, dass solche Eigen­schaften in der österreichischen Richterschaft die Ausnahme darstellen. Von einem Richter, der solche Interviews gibt, möchte ich jedenfalls nie beurteilt werden.

Dr. Jörg Frey,
RosamichlWeg 4, Feldkirch