Große Koalition ohne Blockade

Leserbriefe / 03.10.2013 • 20:53 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

SPÖ und ÖVP haben in den letzten fünf Jahren viel falsch gemacht und wurden nun von den Wählern zu Recht dafür bestraft. Ihre Führer versprechen zwar scheinbar reumütig künftig Besserung, vermögen damit jedoch kaum jemanden zu überzeugen. Was könnte man also tun, um zu einer Regierung zu kommen, die etwas weiterbringt?

Das Nächstliegende wäre sicher ein umfassender Austausch der handelnden Personen, doch dafür fehlt es ganz oben an Einsicht und weiter unten an Mut. Die Einbeziehung der NEOS, wie von Bertram Jäger vorgeschlagen, wäre ebenfalls ein Weg: Matthias Strolz (super sein Auftritt in der TV-Diskussion am Sonntagabend!) und Hans Peter Haselsteiner würden als Minister einer Regierung gewiss neuen Schwung geben. Auch eine Minderheitsregierung von Rot oder Schwarz wäre eine Lösung, allerdings eine mit wenig Tradition bei uns und vielen Unsicherheiten. Mit Arnulf Häfele bin ich daher für eine „Große Koalition mit aufgelösten Blockaden“; denn ich glaube – wie letztlich auch er – nicht, dass eine Koalitionsvereinbarung über alle anstehenden Aufgaben möglich ist. SPÖ und ÖVP sollten einander daher zumindest für die zweite Hälfte einer Periode die freie Mehrheitsbildung im Parlament nach ihren jeweiligen Vorstellungen erlauben. Das würde auch dem Auftrag des Volkes an seine Vertreter entsprechen, weil dann nicht mehr eine Minderheit die Durchsetzung des Willens der Mehrheit verhindern könnte.

Wolfram Walch,

Franz-Unterberger-Strasse 8, feldkirch

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