„Großparteien“
in der
Demokratiekrise?

Leserbriefe / 10.10.2013 • 19:48 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Bezogen auf die Wahlberechtigten in Vorarlberg wollen nur noch 17,4 % die ÖVP auf Bundesebene als Regierungspartei. Bei der SPÖ sind es ganze 8,7 %. Wenn man von den 17,4 % noch jene Wähler abzieht, die beispielsweise von einem sicheren Arbeitsplatz dank Parteibuch profitieren und deshalb „Schwarz“ wählen müssen, liegt die wahre Zustimmung für die ÖVP wahrscheinlich sogar unter 10 %! Diese Überlegung gilt sinngemäß auch für andere Bundesländer. Die größte Gruppe sind inzwischen die Nichtwähler mit rund 34 %, die sich offensichtlich von der bisherigen „großen“ Koalition keine Lösungen für die Zukunft mehr erwarten. Und nun die Frage: Wie lässt sich daraus ein Regierungsanspruch ableiten? Wie können Parteien mit einem derart kleinen Rückhalt in der Bevölkerung regieren? Wie kann die zunehmende Entfremdung zwischen Parteien-Politik und Bevölkerung gestoppt werden? Eine gründliche Entrümpelung und Erneuerung der Bundesverfassung mit dem Volk als letzter Instanz, eine Änderung des Wahlrechts und die Rückbesinnung auf die wirklichen Aufgaben des Parlaments als Kontrollorgan für die Regierung sind deshalb nach meiner Ansicht längst überfällig. Es geht mir nicht um eine Generalkritik an den Parteien, sondern um den Unwillen mancher (zu vieler?) hoher Funktionäre, endlich die Zeichen der Zeit zu erkennen!

Dr. Klaus Diekers,

Reichenaustrasse 9, Lustenau

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