Österreich und seine Sicherheit – aktueller denn je

Leserbriefe / 04.11.2015 • 17:55 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
VN-Bericht vom 31. Oktober 2015
VN-Bericht vom 31. Oktober 2015

Vor 60 Jahren, am 26. Oktober 1955, jenem denkwürdigen Tag, an dem Österreich wieder im Vollbesitz seiner Souveränität war, beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die immerwährende Neutrali­tät. Im Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2013 bis 2018 heißt es, Sicherheitspolitik ist umfassend und integriert zu gestalten. Die österreichische Sicher­heitspolitik muss auf der Grundlage der neuen Sicherheitsstrategie (ÖSS) und der immerwährenden Neutralität an die zukünftigen Chancen und Herausforderungen angepasst werden. Die Europäische Union (EU) als umfassende Sicherheits- und Solidargemeinschaft bietet hierfür den zentralen Rahmen. Ziel: Sicherstellung einer umfassenden aktiven Sicherheitspolitik.

Die sicherheitspolitische Situation Österreichs müsste unter Wahrung des neutralen Status in diesem internatio­nalen Rahmen gesehen werden, haben doch die jüngsten Ereignisse neue Problemfelder aufgezeigt – der Syrienkrieg, Auslöser des weiter anschwellenden Flüchtlingsstromes nach Europa und die Ursache des schrankenlosen Wütens der Terrormiliz Islamischer Staat und der bürgerkriegsähnliche Zustand in der Ukraine.

In die Überlegungen ist auch die geostrategische Lage, also das europäische sicherheitspolitische Umfeld Österreichs, einzubeziehen, sowie die Kooperation im Rahmen der UNO, der OSZE, der NATO-Partnerschaft für den Frieden, wobei die friedensfördernden Maßnahmen wichtig sind. Es ist zu hoffen, dass das nächste Treffen der Außenminister der USA, Russlands, Iran, Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs ein Erfolg beschieden sein möge, damit der Frieden und der Wiederaufbau möglich wird.

Komm.-Rat Herbert Knapp, Blumenstraße 7a, Bregenz