Keine einheitliche Lösung

Leserbriefe / 19.06.2016 • 18:18 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
VN-Kommentar vom 18. Juni 2016.
VN-Kommentar vom 18. Juni 2016.

„Europa auf dem Prüfstand“ betitelt Chefredakteur Riedmann seinen lesenswerten Leitartikel vom 18. Juni. Tatsächlich hat die Flüchtlingskrise europaweit politische Umbrüche ausgelöst wie nichts anderes zuvor. EU und Nationalstaaten wurden gleichermaßen überrumpelt und haben keine einheitliche „Lösung“, wie immer diese konkret aussehen sollte, zustande gebracht. Jene, die das der EU ständig vorwerfen, sind gleichzeitig die Letzten, die ihr die Kompetenzen dazu einräumen würden. Unabhängig von einer grundsätzlichen humanitären Asylverpflichtung wurden die derzeitigen Richtlinien für subsidiär Schutzbedürftige, also Kriegsflüchtlinge, und erst recht jene für Wirtschaftsflüchtlinge von der EU unter Mitwirkung ihrer Mitgliedsländer gemacht und müssen nun an ein Jahrhundertproblem angepasst werden. Österreichs Alleingang ist jedenfalls nicht weniger europaweit abgesprochen als jener von Frau Merkel mit ihren (miss?)verstandenen Signalen. Erdogan kocht seine eigene Suppe. Wer Europa scheitern lassen will, lässt sein eigenes Land scheitern. Jene illustren europäischen Patrioten, die Herr Strache derzeit um sich versammelt, würden den Kontinent zur Bruchlandung bringen. Wenn die Briten aussteigen, könnten die daraus resultierenden Folgen ja wenigstens eine heilsame Lehre für alle anderen sein. Der Hauptprofiteur eines europäischen Schiffbruchs sitzt aber nach wie vor in Moskau. Das hat man zu Zeiten der alten Sowjetunion noch besser verstanden, und zu allerletzt begreift man es im neutralitätsverliebten Österreich.

Gerald Grahammer, gärtnerstraße 1,

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