Verantwortung für den Staat

Leserbriefe / 22.06.2016 • 19:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

In der Geschichte der Zweiten Republik ist es bisher zweimal vorgekommen, dass eine Bundeswahl angefochten wurde. Die vor allem von den Medien hochgespielte Bundespräsidentenwahl ist geschlagen. Am Ende dieser Wahl konstatierten die Presse und die Medien, dass Österreich ein gespaltenes Land sei und tiefe Gräben das Land entzweien würden. Mittlerweile sind weitere Vorgänge bekannt geworden; wenn es damit zu schweren Unregelmäßigkeiten gekommen ist, ist das sehr bedauer­lich. Gesetzliche Bestimmungen sind schließlich da, um eingehalten zu werden. An dieser Stelle ist daran zu erinnern, dass die Mitglieder der Wahlbehören bei Antritt ihres Amtes das Gelöbnis strenger Unparteilichkeit und gewissenhafter Erfüllung der mit dem Amt verbundenen Pflichten geleistet haben. Dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes ist mit Interesse entgegenzusehen. Der Gesetzgeber ist gefordert: Die gesamte Gesetzesmaterie ist verfassungskonform zu überarbeiten.

Österreich hat in seiner Geschichte einen dornigen Weg hinter sich. Nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts steht es trotz internationaler Wirtschaftskrise verhältnismäßig gut da. Die Medien und die österreichische Politik sollten sich ihrer Verantwortung wieder bewusst werden.

Komm.-Rat Herbert Knapp, Blumenstraße 7a,
Bregenz