Wohin steuert
Österreich?

22.08.2016 • 17:56 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Eine Studie der UNO, die wirtschaftliche und innovative Faktoren von 128 Ländern bewertet, lässt aufhorchen. Unser Nachbarland Schweiz ist wiederholt weltweit an erster Stelle. Wie kommt das? Es ist das überaus erfolgreiche politische System der Schweiz, das letztlich diesen Spitzenplatz begründet: Der flexibel anpassungsfähige Föderalismus, direkt gewählte Parlamentarier und die Volksrechte der direkten Demokratie. Sie verbinden in unserem Nachbarland in idealer Weise Gesellschaft und Politik. Wohlstand, Sicher­heit, politische Stabilität und hohe Zufriedenheit der Bürger mit ihrem Staat sind die Folge. Direkt gewählte Mandatare kennen die Herausforderungen aus ihrer beruflichen Tätigkeit und aus dem ständigen Kontakt mit den Bürgern. Sie entscheiden ­daher überwiegend sachbezogen, bürgernah, wirtschaftlich und nachhaltig. Auch die Bürgerschaft hat im Rahmen der direkten Demokratie zu jeder Zeit das Recht, auf politische Entscheidungen wirksamen Einfluss zu nehmen. Diese Erfolgsfaktoren erzeugen ein gutes Umfeld für Innovationen, in dem es leicht ist, ein Unternehmen zu gründen. Dass Österreich im Vergleich jährlich immer weiter zurückfällt, haben wir unserem politischen System zu „verdanken“. Unbeweglicher k.u.k.-Zentralismus, Parteibuchwirtschaft und steigende Schuldenberge. Die unverantwortliche Starre der Regierungsparteien ist der Hemmschuh für längst notwendige Reformen. Wenn wir eine Umkehr wollen, müssen diejenigen, die die Steuern erbringen, in der Gestaltung der Politik ein gewichtigeres Wort mitreden.

Armin Amann,
Seilergasse 4, Schlins