Die EU und
ihre Zukunft

Leserbriefe / 07.10.2016 • 20:15 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Primär muss die EU entscheiden, was erhaltenswert ist und worauf man verzichten kann, um eine Wirtschaftsunion mit gewissen politischen Verantwortlichkeiten zu bleiben. Völlig daneben liegen alle EU-Euphoriker, die aus der Wirtschaftsunion einen europäischen Großstaat machen wollen. Die gemeinsame Währung Euro kann durch die unterschiedlichen Wirtschaftsleistungen der EU-Staaten nicht optimiert werden, der Euroraum ist zu einer Haftungsgemeinschaft für die südlichen Schuldnerstaaten geworden. Das Resultat ist eine Dauer­krise, in der die Ursachen nicht bekämpft werden. Das Friedensprojekt EU ist bloß ein Schlagwort, das nur bei politischem Schönwetter funktioniert. Die EU ist nicht einmal in der Lage, die EU-Außengrenze gegen illegale Einwanderung zu schützen. Man stelle sich nur vor, wie hilflos die EU wäre, würden bewaffnete Horden eindringen.

Somit bleibt nur die Nato als Verteidigungsbündnis übrig, obwohl hier die amerikanische Dominanz zu spüren ist, und das ergibt einen bitteren Beigeschmack. Eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik gibt es nicht. Sie wird faktisch von der deutschen Bundeskanzlerin Merkel vorgegeben und ist daher das Sinnbild der Alternativlosigkeit. Und es wird im trüben Wasser der Appeasement-Politik gefischt. Insgesamt muss die EU ihre Strukturen und Kommunikationswege ändern, damit solidarische und umsetzbare Entscheidungen getroffen werden.

Kurt Gärtner,
billrothstraße 62, Wels