Mehr Volksentscheide

Leserbriefe / 10.10.2016 • 19:24 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

In letzter Zeit mehrt sich der Ruf nach Volksabstimmungen zu kontrovers diskutierten Themenstellungen in Gemeinden. Nach Lusten­au, Meiningen, Schruns, Bregenz, Schlins, Reuthe und Lochau sind nunmehr Abstimmungen in Gaschurn und Götzis in Vorbereitung. Dass Themenstellungen mit größerer Tragweite für die jeweilige Kommune der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt werden, ist eigentlich demokratische Pflicht. Es ist interessant zu beobachten, dass nach einem erfolgten Bürgerentscheid das Abstimmungsergebnis von der Bevölkerung breit akzeptiert wird und in der Kommune wieder Ruhe einkehrt. Gemeindechefs bestätigen diese Feststellung. Im Vorfeld eines Bürgerentscheids ist es wichtig, dass die Bevölkerung zum vorliegenden Abstimmungsgegenstand umfassend informiert ist. Neuerdings gibt es im Gemeindegesetz die Abstimmungsbroschüre, die neutral gehalten sein muss und als Entscheidungshilfe dient. Die Argumente der Bürgerinitiative sowie jene des Gemeindevorstandes sind darin möglichst objektiv und in gleichem Umfang widergegeben. Zwei Wochen vor dem Abstimmungstag erhalten die Stimmberechtigten die Abstimmungsbroschüre per Post zugestellt. Die Zeit bis zum Urnengang wird von der Bevölkerung dann intensiv zum Informationsaustausch und zur Meinungsbildung genutzt. Bürgerentscheide orientieren sich deshalb mehr an den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Nachhaltigkeit, weil die Bevölkerung als Steuerzahler letztendlich auch für die Finanzierung aufkommen muss und die Bürgerinnen und Bürger ihren Nachkommen keine unnötig hohen Schuldenberge hinterlassen wollen.

Armin Amann,

Seilergasse 4,
Schlins