Mitbestimmen

Leserbriefe / 26.02.2017 • 18:03 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

ist Grundrecht

Im Vorfeld einer Volksabstimmung sind objektive Informationen und die Diskussion darüber sehr wichtig. Dazu dient u. a. die Abstimmungsbroschüre, die vom Bürgermeister zwei Wochen vor der Abstimmung an jeden Haushalt geschickt wird. Diese offizielle Informationsschrift nach § 66 des Gemeindegesetzes hat einen großen Vorteil. Sie enthält die wichtigen Gründe und die entscheidenden Argumente für die Amtsvariante sowie im gleichen Umfange die wichtigen Gründe und entscheidenden Argumente für den Vorschlag der Bürgerinitiative. Information ist nicht nur eine Bringschuld seitens der Gemeinde. Die Stimmberechtigten haben auch eine Holschuld. Sie sind angehalten, sich über den jeweiligen Sachverhalt, der zur Abstimmung steht, ausreichend zu informieren. Gut informiert – gut abgestimmt. Durch Volksabstimmungen kann die Qualität von politischen Entscheidungen verbessert werden, denn die Bevölkerung entscheidet – ganz im eigenen Interesse – überwiegend sachbezogen und nachhaltig. Sie muss dafür letztlich das notwendige Geld über Steuern und Abgaben aufbringen. Der Ruf nach mehr Mitbestimmung wird im Ländle merkbar lauter. Dies ist sehr erfreulich! Mitbestimmen ist ein Grundrecht der Bevölkerung. Mitbestimmen heißt mitverantworten und es geht dabei um die Frage: Was ist gut für die Gemeinde und ihre Bevölkerung? Durch eine hohe Abstimmungsbeteiligung wird gezeigt, dass Mitbestimmung und direkte Demokratie ein wichtiges Anliegen sind.

Armin Amann,

Seilergasse, Schlins

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.