Vorarlbergs Verhältnis zum Umweltschutz

24.03.2017 • 17:46 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Dass Vorarlberg ein gestörtes Verhältnis zur Umweltverträglichkeitsprüfung hat, ist nicht neu. Die EU-Kommission hat schon anlässlich der Überprüfung des Skigebietes Mellau-Damüls festgehalten: „Die Verpflichtung nach Artikel 2 Abs.1 der UVP-Richtlinie, wonach Projekte, bei denen insbesondere aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zur rechnen ist, einer Prüfung in Bezug auf ihre Auswirkungen unterzogen werden müssen, gilt auch für Projekte, bei denen der Schwellenwert nicht erreicht ist. Daher hätte eine UVP durchgeführt werden müssen, wenn das Erschließungsprojekt als Ganzes betrachtet und nicht in kleine Einzelprojekte untergeteilt worden wäre, die nicht für sich alleine bestehen können. Durch die Aufteilung des eigentlichen Entwicklungsprojektes in kleinere, voneinander abhängige Projekte wurde das eigentliche Ziel der UVP-Gesetzgebung umgangen.“ (Quelle: EU-Parlament, Petitionsausschuss, Mitteilung vom 26.11.2011.) Wie sieht es aber in Wirklichkeit aus? Seit Mellau-Damüls sind in Vorarlberger Skigebieten einige Projekte verwirklicht worden (Auenfeld-Jet, Flexenbahn, usw.), bei denen sich die verantwortlichen Vorarlberger Politiker und die die Bescheide erlassenden Verwaltungsbehörden über diese Vorgabe der UVP-Richtlinie hinweggesetzt haben und es wahrscheinlich auch weiterhin tun werden. Wertvolle Wildruheräume werden finanziell abgegolten oder in Lawinenstriche (Hochjoch) verlegt. Der Kampf für Natur-, Umwelt- und Wildtierschutz ist immer schon verloren gegangen, wenn wirtschaftliche Interessen behauptet wurden.

Helmut Ernstson,

Gallmiststraße,
Feldkirch