EU-rechtswidriger Rabatt?

05.04.2017 • 17:28 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
VN-Bericht vom 3. April 2017.
VN-Bericht vom 3. April 2017.

Zum VN-Leserbrief „Einfachste Mathematik“, von Helmut Ernstson, VN vom 4. April:

In seinem Leserbrief rät Herr Helmut Ernstson in Abwandlung eines Kreisky-Zitates dem deutschen Minister Dobrindt wegen dessen Autobahnmautplänen in Verbindung mit einem – angeblich – EU-rechtswidrigen Rabatt bei der Kfz-Steuer rechnen zu lernen. Nicht alles was plausibel klingt, muss stringent sein. Wenn ich von meinem Nachbarn, dem ich Jahrzehnte lang unentgeltlich die Mitbenutzung meines ausschließlich von mir finanzierten Privatweges erlaubt habe, zukünftig einen finanziellen Beitrag verlange, wird dies denklogisch im selben Ausmaß meine bisherigen Kosten reduzieren. Was ist daran so schlimm, wenn nun der deutsche Staat mit diesen Mehreinnahmen nicht irgendwelche anderen Budgetlöcher stopft, sondern stattdessen die Kfz-Steuer jener inländischen Autofahrer reduziert, die bisher die Kosten des deutschen Autobahnnetzes mit dieser Steuer allein finanziert haben. Es handelt sich somit in Tat und Wahrheit nicht um eine Ungleichbehandlung oder Schlechterstellung ausländischer Autobahnbenutzer, sondern um eine gerechtere Aufteilung der Kosten des deutschen Autobahnnetzes auf alle Benutzer.

Dr. Jörg Frey,

Rosa Michl-Weg, Feldkirch