Sicherheit ist ­Thema in der EU

Leserbriefe / 08.06.2017 • 18:40 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

US-Präsident Donald Trump gab den Europäern in seiner ungehobelten Art zu verstehen, dass die Sicherheit auch ein Thema der EU sei. Dabei hat er übersehen, dass die militärischen Interventionen der USA von mehreren euro­päischen Staaten mitgetragen werden. Die bisherigen Kampagnen waren ein Misserfolg, weil es zwar ein militärisch-operatives Ziel gab, aber der nachhaltige politische Zweck fehlte. Bislang verließ sich die EU in der Verteidigungspolitik auf die US-dominierte Nato und man fühlte sich nur für friedliche Dinge zuständig. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei“, erklärte jüngst die deutsche Bundeskanzlerin­ Angela Merkel. Bei der Satellitenaufklärung sowie den Führungs- und Kommunikationsmitteln ist Europa von den USA abhängig, und einige nationale Streitkräfte sind in einem mangelhaften Zustand. Nun dürfte die Debatte über eine Erhöhung des Verteidigungsetats entbrennen. Voraussetzung für eine effiziente Verteidigungspolitik ist jedoch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in der EU.

Kurt Gärtner,
Billrothstraße, Wels