Empfehlungen des Rechnungshofs

Neos und Grüne wollen Förderungen für Bildung, Jugend und Kinderbetreuung der Stadt Feldkirch kürzen! Wenn die Meldungen der beiden Fraktionen so selektiv gelesen werden, wie die Abgeordneten Matt (Neos) und Tomaselli (Grüne) den Rechnungshofbericht zum Förderwesen zitieren, dann ist das die Kernaussage. Die beiden Mandatare verlangen nämlich die vollumfängliche Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs. Neben den überwiegend bürokratischen Kritikpunkten empfahl der RH „der Stadtgemeinde Feldkirch aus Gründen der Sparsamkeit, die Zuschüsse möglichst einzuschränken“, und bezog sich dabei auf eine Aufstellung der Zuschüsse, bei denen es im Zeitraum 2012 bis 2015 massive Steigerungen gab: Bildung (+ 51,8 %), Jugend (+15,2 %) und Kinderbetreuung (+52,2 %). In den anderen sechs Bereichen gab es im selben Zeitraum die „empfohlenen“ Kürzungen zwischen 1,8 % und 50,9 %. Ich hoffe, dass Feldkirch den Aufforderungen des RH, der Neos und Grünen nicht nachkommt und die Bereiche Bildung, Jugend und Kinderbetreuung weiter fördert.

DI Gernot Thurnher,

Liechtensteiner Straße, Feldkirch