Ein Kandidat als

Leserbriefe / 03.06.2019 • 18:21 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Anti-Parlamentarier?

Er hat geringe Lust auf Koalitionen und null Bock auf das Parlament. Er hat die größte Regierungskrise der Zweiten Republik zumindest mitzuverantworten. Er will nur eines: Kanzler sein. Nur das ist für ihn gutgenug. Dem ordnet er alles unter. Er sucht Menschen, die ihm huldigen, sich ihm erneut unterwerfen. Sein politisches Credo ist bereits weitgehend pseudo-demokratisch: Er will in Österreich offensichtlich ein gemischt autokratisch-industriell-oligarchisches, jedenfalls bereits ein post-demokratisches Modell etablieren. Die institutionellen Gremien, seien sie in der früheren ÖVP, seien sie in der Republik wie im Parlament, erscheinen für ihn nur Mittel zum Zweck. Zum Abnicken.

Alle früheren Kanzler der Zweiten Republik waren konsensfähig. Niemand hat bisher das österreichische Parlament derart missachtet wie dieser Wiederholungs-Kandidat, der sich wie ein charismatischer Heilsbringer inszeniert. Jetzt, wo diese Republik die gewählten Volksvertreterinnen dringend braucht, um tragfähige Kompromisse schnell vor Ort im Parlament aushandeln zu können, um das Haus Österreich durch die von ihm mitverursachten Turbulenzen zu steuern, entzieht er sich der gemeinsamen Stabilisierung und geht von Bord. Er hält sich für zu gut für die unangenehmen Arbeiten, die er nun allen anderen im Parlament aufbürdet. Sollen die für sichernde Kompromisse sorgen. Wieso kandidiert er für dieses Parlament, wenn er es so gering achtet?

Andreas Postner, Rankweil