Im Hohen Hause

03.06.2019 • 16:21 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Österreich

Was ist passiert – ein Video brachte Unglaubliches zutage – eine Kettenreaktion tat ein Übriges. Daraus könnte nun eine andere politische Kultur hervorgehen. Experten mit Fachwissen bilden in den nächsten Monaten die Ministerebene. Die auf das Wohl Österreichs vereidigten Nationalratsabgeordneten erhalten eine neuartige Bühne für ihre Tätigkeit. Dieses einmalige Experiment ermöglicht ungeahnte Chancen. So könnte der unabhängige Expertenminister für Umwelt zur Agenda „Klimaziele und Strafzahlungen für versäumte Maßnahmen“ eine dringende Botschaft ans Parlament richten und als sofortigen Schritt die Einführung einer CO2-Steuer auf alle klimaschädigenden Aktivitäten einfordern. Dies ist in Fachkreisen längst unumstritten und geht uns alle an. Die jungen Menschen der „Fridays For Future“, besorgte Bürger, Eltern, Großeltern – wir alle haben nur diese eine Erde. Im freien Spiel der Kräfte könnte eine parlamentarische Mehrheit in absehbarer Zeit Zielführendes zur Rettung des Klimas einleiten. Anstatt Strafzahlungen könnten effektive Photovoltaik-, Windenergie-, Bahnkonzepte etc. positive Akzente setzen und gleichzeitig unsere Wirtschaft beleben. Wie wäre denn ein kontinuierlicher gemeinsamer „Jour fix“ der Parteispitzen zur Vorbereitung parlamentarischer Anträge, die sachorientiert nach Mehrheiten suchen? Brennende Fragen gibt es in vielen Bereichen wie Umwelt, Soziales, Bildung, Infrastruktur etc. Gewinner könnten Umwelt, Bevölkerung und Parlament sein. Stolz wird oft unsere elegante Verfassung erwähnt – ein elegantes, lösungsorientiertes Parlament als wunderschönes Pendant! Kann diese Chance genutzt werden?

Mag. Roswith Bösch, Lustenau