Warnungen

Leserbriefe / 28.06.2019 • 17:43 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum Beitrag „Innenminister pocht auf Menschenrechte“, VN vom 27. 6. 2019:

In seinem Interview in den VN bestätigt der derzeitige Innenminister Peschorn, was Ex-Innenminister Kickl schon immer gesagt hat und was diesem jedoch nie geglaubt worden ist: Der Täter von der BH Dornbirn konnte sich legal in Vorarlberg aufhalten. Es gab keine rechtliche Möglichkeit, dies zu verhindern. Die von Kickl angedachte Gesetzesänderung war also gar nicht so abwegig, wie manche Kritiker meinten. Interessanterweise sprechen die beiden Interviewer in diesem Zusammenhang von angeblichen „Warnungen aus Vorarlberg“, ohne diese „Warnungen“ näher zu benennen. Den seinerzeitigen Berichterstattungen war zwar zu entnehmen, dass sich die zuständige Vorarlberger Behörde wegen anfallender Kosten gegen den Verbleib des späteren Täters in Vorarlberg ausgesprochen hat. Von einer Warnung wegen dessen Gefährlichkeit findet sich zumindest in dem von den VN veröffentlichten Behördenschriftverkehr kein Wort. Gemäß Erklärung der österreichischen Chefredakteure bezeichnet auch Chefredakteur Riedmann sich und die VN als „vierte Macht“ im Staat. Diese Macht unterlegt jedoch keiner echten Kontrolle und wird nicht immer ausreichend verantwortungsbewusst und objektiv ausgeübt.

Dr. Jörg Frey, Feldkirch