Postenschacher

Leserbriefe / 05.07.2019 • 19:43 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Anstatt das Momentum der EU-Wahl zu nutzen, wird in Brüssel Postenschacher nach altem Muster betrieben. Von Wählern und Wahlprogramm ist nicht die Rede. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Zuerst geht man mit Spitzenkandidaten ins Rennen, um diese dann als nicht geeignet fallen zu lassen. In einer Demokratie gewinnt eigentlich die Partei, welche die meisten Wählerstimmen erhält. Hält die Elite in Brüssel den Wähler für dumm? Solche Machenschaften sind mit ein Grund, dass die Menschen das Vertrauen in die EU verlieren. Ich persönlich bin auf jeden Fall froh, dass es keine Vereinigten Staaten von Europa gibt. Und dann, auf einmal, ist Frau van der Leyen Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten. Sie ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Staats- und Regierungschefs einigen konnten. Der Wähler wird Zeuge einer französisch-deutschen Kooperation. Das ist einer der „alten Deals“, wo der Rat einfach jemanden aus der Schublade rausholt, den vorher noch nie jemand gesehen hat im Wahlkampf. Das sind keine guten Voraussetzungen, um weiteren Zerfallserscheinungen entgegen zu wirken, und auch keine guten Rahmenbedingungen für die neue Legislaturperiode.

Gertraud Walch, Rankweil