Zwist um Speicher Schwarzköpfle

Leserbriefe / 25.09.2019 • 18:19 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Die Blockadehaltung der ÖVP gegen die von der Umweltabteilung des Landes festgestellte UVP-Pflicht ist symptomatisch, nicht nur für dieses Projekt. Die gleiche Taktik wurde schon beim Salzmann-Projekt am Rohrspitz angewendet, das marginal verkleinert wurde, um eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu umgehen.

Es gibt eine Konstante: Sobald es um ein Abwägen zwischen Naturschutz und Wirtschaftsinteressen geht, stellt sich Landeshauptmann Wallner reflexartig auf die Seite der Betreiber. So in der Sache Landesgrünzone: Ein Moratorium, wie von elf Organisationen gefordert, wird einfach weggewischt, und als Draufgabe wurde die Naturschutzanwältin aus dem Raumplanungsbeirat katapultiert. Eine umfassende Parteistellung der Naturschutzanwaltschaft, wie sie in anderen Bundesländern selbstverständlich ist, wird schon jahrelang verweigert. Stattdessen wurden wir mit einem Standortanwalt mit Sitz in der Wirtschaftskammer beglückt, der für Tempo bei den Verfahren sorgen soll. Die Akzeptanz der Riedstraße und die Tunnelspinne wurden schon ultimativ als Koalitionsvoraussetzung festgeschrieben. All diese Beispiele und viele weitere zeigen, dass der grüne Regierungspartner nur Steigbügelhalter spielen darf. Wie da die ÖVP-Granden noch einen Funken Glaubwürdigkeit für sich reklamieren wollen, wenn sie die Worte Natur und Klimaschutz, Nachhaltigkeit oder enkeltauglich in den Mund nehmen?

Franz Ströhle, Vorarlberger
Alpenschutzverein, Dornbirn