Retropolitik statt

Leserbriefe / 08.10.2019 • 20:18 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zukunftsfähigkeit?

Vor 30 Jahren, da hätten manche vielleicht Projekte wie die Tunnelspinne Feldkirch (Gesamtkostenschätzung bis zu 400 Millionen Euro, Betriebskostenschätzung um die 8 bis 10 Millionen jährlich), und die S18-Rieddränage (Kostenschätzung inklusive Rheinuntertunnelung bzw. Rheinquerung zwischen 1,6 und 1,9 Milliarden Euro) als Lösungswege argumentiert. In Zeiten des dramatischen Klimawandels und der zunehmenden Budget-Knappheiten ist diese Infrastrukturpolitik schlichtweg anachronistisch und rückwärtsgewandt. Die Tunnelspinne in Feldkirch ist ohne dramatische Neuverschuldung überhaupt nicht finanzierbar. An allen Ecken und Enden fehlt das Geld zur Sanierung wichtiger Landesstraßen und Brücken. Von der Sicherstellung eines durchgängigen 5G-Netzes als Digitalisierungsgrundlage ist das Land meilenweit entfernt. Die Sozial- und Spitalserhaltungskosten explodieren.

Dringende Gebäude-Generalsanierungen im öffentlichen Bereich, wie zum Beispiel das Rankweiler Landeskrankenhaus Valduna stehen an, die Kosten für den Pflegebereich explodieren. Da steht „Klimaschutz“ in der Landesverfassung, das Land ist Mitglied des „Klimabündnisses“, hat jetzt den Klimanotstand ausgerufen: In der „Energiezukunft Vorarlberg“ war die Überprüfung der Feldkircher Tunnelspinne und der S18-Dränage-Röhren durch das Ried vorgesehen, um ihre Auswirkungen auf CO2-Emissionen und Klimawandel zu untersuchen. Das wurde aber klammheimlich aus diesem Zukunfts-Programm gestrichen. Dabei liegen wirklich nachhaltige, zukunftsfähige Alternativen für Bahnlösungen (Feldkirch) und für eine Autobahnspange (Raum Diepoldsau) weitaus kostengünstiger vor. Wieso sorgt die Landesregierung lieber für Retropolitik als für Zukunftsfähigkeit?

Andreas Postner, Rankweil