Nur Brexit-
Populismus?

Leserbriefe / 04.02.2020 • 17:59 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

VN-Chefredakteur Gerold Riedmann reduziert in seinem Kommentar vom 31. 1. 2020 die Lehren aus dem Brexit auf den Befund, Populisten könnten weite Teile der Bevölkerung in Panik versetzen, hätten aber selbst genauso wenig Lösungen parat und würden nur noch mehr Chaos hinterlassen. Das weckt bei mir gewisse Erinnerungen an den flotten Spruch „lieber gemeinsam als einsam“, den unser Herr Bundespräsident letzthin im Kontext Österreich und EU von sich gegeben hat. Ich halte die These, die armen britischen Wähler seien von bösen Populisten zum Brexit verführt worden, für viel zu simpel. Man sollte den bedauernswerten Abschied Großbritanniens aus der EU besser zum Anlass nehmen, kritisch darüber zu reflektieren, ob es nicht auch Entwicklungen in der EU waren, die bei den britischen Wählern auf Unmut stießen und den Brexit-Entscheid daher nachhaltig begünstigt haben. Derartige Reflexionen vermisse ich nicht nur bei den meisten Politikern, sondern auch in vielen Medien, die VN miteingeschlossen. Eine wichtige Lehre aus dem Brexit sollte daher vor allem die Beschäftigung mit der Frage sein, wo besteht innerhalb der EU Reform bedarf und wie kann dieser dann auch umgesetzt werden? Entsprechende Baustellen gäbe es zur Genüge. Eine europäische Politik, die die Sorgen der Bevölkerung zu wenig ernst nimmt und selbst nach dem Brexit glaubt, einfach zur Tagesordnung übergehen zu können, hat keine guten Zukunftsaussichten.

Dr. Harald Bösch, Bregenz