Offenbarung im
Hintergrundgespräch

Leserbriefe / 11.02.2020 • 18:04 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Das Demokratieverständnis des Bundeskanzlers hat Auswirkungen darauf, in welche Richtung sich unser Staatswesen und unsere Gesellschaft weiterentwickelt. Herr Kurz zog es bekanntlich nach dem Ende seiner Regierung vor, dem Parlament, das ihm das Misstrauen ausgesprochen hatte, den Rücken zu kehren. Auf das Niveau eines einfachen Abgeordneten lässt sich Herr Kurz nicht herab, was seine Wählerschaft nicht weiter zu stören scheint. Wohl aber beklagt er sich über Gesetze, die das Parlament in seiner Abwesenheit beschlossen hat, und verlangt Korrekturen. Seine Vorliebe zu feudaler Inszenierung kommt wohl dem wieder weit verbreiteten Wunsch nach monarchischer bzw. aristokratischer Führung entgegen. Der „hintergründige“ Angriff auf Teile der Staatsanwaltschaft lässt befürchten, dass Herr Kurz orbanesken Beschädigungen der Gewaltenteilung, ohne die es keine Demokratie gibt, näherrückt. Wir brauchen stattdessen eine Stärkung der Justiz, auf deren ungenügenden Ausstattungszustand Interimsminister Jabloner aufmerksam gemacht hat.

Peter Feuerstein, Dornbirn