Direkte Demokratie?

Leserbriefe / 02.11.2020 • 18:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Unter obigem Titel erschien am 28. Oktober in den VN der Leserbrief von Herrn Hengl in Lauterach, den ich mit Ausnahme des letzten Satzes zu 100 Prozent unterschreiben könnte. Fehlentscheidungen gibt es natürlich nicht nur bei Volksabstimmungen, sondern auch durch jene Gremien, in denen gewählte Mandatare sitzen, obwohl man doch annehmen kann, dass diese Entscheidungsträger das Für und Wider gewissenhafter abwägen als manche Teilnehmer einer Volksabstimmung. Das Modell der in der Schweiz praktizierten direkten Demokratie lässt sich nach meiner Meinung nicht auf Österreich übertragen, da die Bereitschaft eines großen Teils der Wählerschaft in der österreichischen Bevölkerung, sich im Detail zu informieren, nicht besonders groß sein dürfte. Außerdem leben wir in Österreich im Gegensatz zur Schweiz in einer Neidgesellschaft, die von manchen politischen Parteien mit Forderungen nach neuen Steuern auch laufend bedient wird. Aus diesen Gründen bin ich nicht so sicher, ob eine Änderung der Bundesverfassung, die uns Volksabstimmungen, wie sie derzeit aufgrund der geltenden Landesgesetze möglich sind, ein Segen für die Gesellschaft wäre. Eine gewisse Skepsis ist jedenfalls angebracht.

Elmar Gasser, Dornbirn

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.