Direkte Demokratie?

Leserbriefe / 11.11.2020 • 17:50 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum Leserbrief „Direkte Demokratie“ von Anton Hengl, VN vom 28.10.2020:

Richtig erkannt! In der Schweiz gibt es vor der Abstimmung eine Broschüre mit nachvollziehbaren Informationen zum Abstimmungsthema. Das interessierte Volk kann sich so ein objektives Bild zur anstehenden Vorlage machen. Die Beteiligung ist bei Projekten, die massiv an die Kasse des Staates, sprich der Bürger gehen, in der Regel hoch. Beispiele: Anschaffung Kampfflugzeuge 53,4 %, neues Jagdgesetz 55,5 %. Das, obwohl die Schweizer Bevölkerung keinen so hohen Anteil an Kampfpiloten oder Jägern hat. Dies zeigt auch, dass für die Eidgenossen der Gemeinnutzen höher wiegt als der persönliche Vorteil. Bei der letzten Gemeinderatswahl war bei uns die Beteiligung mit 53,4 % auch nicht üppig. Ganz daneben finde ich die Bemerkung über Menschen, die ihr Leben wegen Abstimmungen lassen mussten. Soweit ich aus der Geschichte weiß, hatte die Schweiz weder einen Ersten noch einen Zweiten Weltkrieg. Voll zustimmen kann ich der Feststellung, dass es in der Schweiz betreffend Volksabstimmungen eine lange Tradition gibt. Für mich stellt sich die Frage: Warum können die Schweizer die Politik maßgeblich mitgestalten und wir nicht? Da kommt mir doch bei vergleichenden politischen Diskussionen die bedauernde Feststellung meines Schweizer Arbeitskollegen in den Sinn: „In der Schweiz ist die politische Bildung in der Schule gratis – in Österreich umsonst“.

Adolf Zwahlen,

Lustenau

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