Korruption und

Leserbriefe / 13.04.2021 • 17:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Postenschacher

Der Fall Thomas Schmid zeigt einmal mehr, dass Korruption und Postenschacher eine bekannte österreichische Praxis sind. 1980 AKH Skandal: Schmiergeldzahlungen beim Bau des Allgemeinen Krankenhauses in Wien. Lucona-Affäre: Politische Verwicklungen in einen Versicherungsbe-trug mit absichtlich versenktem Schiff und sechs Toten. Causa Eurofighter: Fragwürdiges Lob-bying rund um die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Der Fall Buwog: Möglicherweise persön-liche Bereicherung bei der Privatisierung tausender Bundeswohnungen. Die Testamentsaffäre in Vorarlberg (2009): Gerichtsmitarbeiter, die Nachlässe zu ihren Gunsten fälschen. Cash for Laws: Ein Europa-Abgeordneter, der als Lobbyisten getarnten Journalisten der Sunday-Times politische Gefallen gegen Geld verspricht (2011). Der Justizdatenskandal: Justizmitarbeiter, die sensible Daten an eine Kreditauskunftei verkaufen. Die Liste ließe sich fortsetzen. Korruption hat sich seit Jahrzehnten im öffentlichen Bereich eingenistet, eine ganze Reihe von Prozessen hat daran nichts geändert. Was Postenschacher betrifft, wird nicht in allen Fällen von Postenvergaben so vorgegangen, aber in viel zu vielen Fällen, und nur wenige kommen an die Öffentlichkeit. Ich zitiere Franz Fiedler, den ehemaligen Präsidenten des Rechnungshofes, wenn ich sage, dass für Korruption nicht die strafrechtliche Komponente ausschlaggebend ist. Denn Amtsmissbrauch beginnt weit vor der Straffälligkeit.

Gertraud Walch, Rankweil