Fahrrad-Vignette?

Leserbriefe / 22.05.2022 • 18:22 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum Leserbrief „Wirkliche Deppen“ von Dr. Michael Kaufmann, VN vom 19. Mai:

Vergleichsweise hohe Kfz-Steuern, allerorts Parkgebühren, erhöhte Normverbrauchsabgabe und nicht zuletzt die stark gestiegenen Preise für Diesel und Benzin werden den Autofahrern zugemutet, ja mit einer wohlgefälligen Selbstverständlichkeit verordnet. Und nun sollen bei uns neuerdings bestimmte Straßen temporär für den Autoverkehr gesperrt werden. Fahrradfahrer dagegen radeln sozusagen „schwarz“. Sie nutzen zwar Radwege und Straßen, bezahlen dafür aber weder entsprechende Abgaben noch zweckgebundene Steuern. Der Aufwand für Radwege und für die Sicherheit der Radfahrer ist bekanntermaßen doch beträchtlich, Tendenz steigend. In der Schweiz wird neuerdings das Modell einer Fahrrad-Vignette breit diskutiert. Radfahrer sollen damit zukünftig einen angemessenen Beitrag zu den Infrastrukturkosten des Verkehrsnetzes leisten. Die Initiative der Schweizerischen Volkspartei wird von mehreren Dutzend Politikern aus verschiedenen Parteien als begründet angesehen. In der Schweiz – mit dem bewährten System der echten Demokratie – werden solche Fragen von der stimmberechtigten Bevölkerung in Abstimmungen entschieden. Im Vorfeld solcher Plebiszite können sich die Menschen zum Abstimmungsgegenstand objektiv informieren, wobei auch eine breite, öffentliche Diskussion darüber stattfindet. Es darf mit Spannung erwartet werden, wie die Bevölkerung in dieser Frage abstimmen wird. Die lange Tradition der verbindlichen Volksentscheide hat sich in unserem Nachbarland bestens bewährt und ihm in vielen Bereichen zu einer Spitzenposition verholfen.

Robert J. Bösch, Lustenau