Machtspielverhängnis Trumps?

Die langfristige Zukunft demokratischer Staatsformen erscheint düster. Der Oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, hat sich bei seiner Besetzung, auch unter tatkräftiger Mithilfe von Herrn Trump, immer mehr zu konservativ-puritianischen Ansichten von überwiegend republikanischen Richter:innen hin verändert. Problematisch dabei ist, dass es sich bei der überwiegenden Zahl der politischen Führungsebenen nicht weniger Bundesstaaten um Politiker:innen mit ähnlichen Ansichten handelt, auch wenn diese Führungsschicht nicht die Mehrheit der Bürger repräsentieren mag, jedoch das Sagen hat (Volksvertretungsabbildung ist auch in unserer Nationalratsbesetzung nicht gegeben). Sollten ähnliche Urteile wie das Abtreibungsverbot in den USA Schule machen bzw. die Entscheidungsgewalt dafür in die Bundesstaatsregierungen delegiert werden, von denen die Mehrheit republikanisch (konservativ) regiert sind, werden sich nicht unter Obrigkeitszwang leben wollende Menschen in liberalen Bundesstaaten zusammenballen und sich die Kluft der Anschauungen immer mehr vertiefen. So könnte aus den Vereinigten Staaten zukünftig ein Uneinigkeitsbund Verfeindeter werden. Bei solch zerrissenen Verhältnissen und Anschauungen der Führungsmacht des freien Westens weltpolitisch den Herren Xi, Putin u.a. zusammen mit der meist uneinigen EU die Stirn bieten zu können, wird dann dauerhaft wohl schwerlich möglich sein. Ein praktisch allein gelassenes Europa wird wohl dem Druck von außen nicht langfristig standhalten können – und dann?

Kurt Höfferer, Hörbranz