Direkte Demokratie

Leserbriefe / 20.12.2022 • 17:21 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zum Leserbrief „Demokratie – Defini-tion“ von Dr. Hermann Böckle, VN vom 15. 12. 2022

Die Ausführungen von Dr. Böckle kann ich voll unterstützen. Wir, als die Bürgerinnen und Bürger einer Kommune, eines Landes oder Staates müssen bei wichtigen politischen Entscheidungen das letzte Wort haben. Dieses verbindliche Volksrecht wird in Abstimmungen ausgeübt. Das ist dann echte Demokratie. Vor Wahlen hört man von den Altparteien gelegentlich eine Befürwortung für das Anliegen des Volkes betreffend Volksabstimmungen. Nach der Wahl bleibt alles wie gehabt. Die sogenannten Volksvertreter wollen dann für die nächsten fünf Jahre keinen von den Bürgern verursachten Stress. Die wahren Absichten sind somit bekannt. Bundeskanzler Nehammer bestätigt dies mit seiner Aussage im ORF wieder aufs Neue. Auch die SPÖ auf Bundesebene, die vermeintlich basisdemokratisch agierenden Grünen wie auch die FPÖ, bewiesen im konkreten Agieren schon mehrmals ihr Desinteresse an direkter Demokratie. Einzig der Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Mag. Gerald Loacker (Neos) sah Vorteile für kleine Parteien und für die Bevölkerung. Bei neuen Parteien scheint dies ein Thema zu sein. Leider gibt es ein Unwissen breiter Bevölkerungskreise über die wirklich große Bedeutung direkter Demokratie. Enkeltaugliche Gesellschaftspolitik kann nur mit gewollter Einbindung der Bevölkerung in die Entscheidungsprozesse gelingen. Wir brauchen endlich gute Antworten auf die aktuellen gesellschaftspolitischen Herausforderungen. Dies zum Wohle unseres Landes und seiner Bevölkerung.

Adolf Zwahlen, Lustenau

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