Neutralität als Politikminenfeld

Zum VN-Bericht vom 20. Mai 2023:

Bundespräsident Alexander Van der Bellen plädiert für militärische Hilfe bei der Entminung in der Ukraine. Er sieht in der Entminung ziviler Bereiche wie Schulen etc. eine humanitäre Angelegenheit. Weiß der Oberkommandant unseres Bundesheeres nicht, dass es in einem hybriden Krieg keine zivilen Bereiche gibt? Das klingt nicht nur brutal, das ist in der Realität auch brutal! Es gibt keine „befriedete kampffreie Zone“! Das ist gefährliche Träumerei! Neutralität heißt: Verantwortung übernehmen für Österreich. Da ist kein Platz für Zeremonienmeister, die Neutralität, dem Zeitgeist entsprechend, passend formulieren. In diesen Zeiten der Oberflächlichkeit und Beliebigkeit müssen wir uns gemeinsam verantwortlich für die politische und gesellschaftliche Souveränität Österreichs einsetzen. Neutralität heißt „Freiheit in Eigenverantwortung“! Wir brauchen ein starkes Bundesheer als Basis der Wehrfähigkeit. Wir brauchen gefestigte soziale Strukturen und stabile demokratische Verhältnisse zur Stärkung des Wehrwillens, und wir brauchen Politiker die zu Österreich stehen, ohne Wenn und Aber! Österreich und seine Neutralität sind keine politische Handelsware!

Othmar Amann, Koblach