Zum Fall Teichtmeister

Zum VN-Kommentar „Die anderen, eine Zumutung“ von Julia Ortner, VN vom 12. September:

Frau Ortner thematisiert in ihrem Kommentar die derzeitige Diskussionskultur im Fall Teichtmeister und mahnt zu mehr Mitmenschlichkeit auch jenen gegenüber, die einem „wirklich auf die Nerven gehen“. Das Problem, vor dem alle Richter bei Missbrauchs-Straftaten, insbesondere bei solchen an Kindern, stehen, besteht darin, bei der Strafzumessung spezial- und generalpräventive Aspekte ausgewogen abzuwägen. Diese Frage wird nie zur Zufriedenheit aller gelöst werden können, da zu viel ernst zu nehmende Argumente aufeinanderprallen. In derart gesellschaftspolitisch wichtigen Fragen würde man sich daher ober- und höchstgerichtliche Entscheidungen wünschen, womit wir beim Kernproblem des Falls Teichtmeister angekommen sind: Dadurch, dass die Staatsanwaltschaft kein Rechtsmittel ergriffen, ja nicht einmal mit der endgültigen Entscheidung über das Ergreifen eines Rechtsmittels bis Vorliegen des schriftlichen Urteils zugewartet hat, wurde in fahrlässigster Weise verhindert, dass sich unsere Ober- und Höchstgerichte sachkundig, umfassend und richtungsweisend mit dieser für alle Österreicherinnen und Österreicher bedeutsamen Problematik auseinandersetzen können. Die Verantwortung dafür trägt jedoch nicht die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft, sondern allein unsere grüne, offensichtlich total überforderte und langsam „wirklich auf die Nerven gehende“ Justizministerin.

Dr. Jörg Frey,

Feldkirch