Unsere Demokratie

Aber nicht durch die inzwischen äußerst rechte Kickl-FPÖ, sondern durch das Abgleiten der einst christlich-sozialen ÖVP zu einer gleichfalls rechtspopulistischen Partei. Zum Vergleich für Geschichtsvergessene: Auch Hitler übernahm nicht durch Wahl die Regierung, sondern wurde mit 30 Prozent Wählerstimmen von deutschnational-konservativer Seite in die Regierung gehievt. Die Aufbereitung des Bodens für den heutigen Zustand der ÖVP begann mit Wolfgang Schüssel, und Reinhold Mitterlehner verabsäumte trotz Warnungen die Gelegenheit, die Aufnahme von Sebastian Kurz auf die Regierungsbühne zu verhindern. Die Demokratiegefährdung durch Kurz geschah durch Medienkorruption, die Abkehr von der einstigen EU-freundlichen Politik der ÖVP und der Außerachtlassung des Parlaments. Das Schlimmste an dieser Demokratiebeschädigung scheint aber etwas anderes zu sein: Nicht, weil seine Wähler daraus gelernt hätten, sondern einzig Straches Ibiza-Video brachte Herrn Kurz letztlich und zumindest vorläufig zu Fall.

Dr. Walter Loacker, Hörbranz