Volksbefragung – Was bringt sie?

Leserbriefe / 14.11.2023 • 18:48 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Die Volksbefragung am kommenden Sonntag zum Bau einer Hochleistungs-Umfahrungsstraße ist auf jeden Fall positiv zu sehen. Wir leben und wohnen in Lustenau und sind direkt oder indirekt Betroffene. Jetzt haben wir die Möglichkeit, der Gemeindevertretung zu empfehlen, ob sie sich für die in Rede stehende Variante nachdrücklich einsetzen soll. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich möchte euch alle ermutigen. Machen Sie zahlreich von diesem demokratischen Recht Gebrauch! Zeigen Sie damit, dass Sie sehr wohl an einer guten und vor allem nachhaltigen Entwicklung unseres Gemeinwesens Interesse haben. Ich höre manche sagen: „Es bringt ja nichts, die da oben tun doch, was sie wollen.“ Diese Argumente werden dann schlagend, wenn wir unser Desinteresse an dieser für Lustenau bedeutsamen Entscheidung dadurch bekunden, dass wir am Abstimmungssonntag der Urne fernbleiben. Es ist allerdings richtig, Volksbefragungen haben nicht dasselbe Gewicht wie bindende Volksabstimmungen in unserem Nachbarland. Auch ich wünschte mir mehr direkte Demokratie, vor allem auf kommunaler Ebene. Eine rege Teilnahme an dieser Volksbefragung würde „denen da oben“ das Interesse der Bevölkerung vor Augen führen, bei wirklich wichtigen Weichenstellungen mitentscheiden zu wollen. Oder sollen wir aus Bequemlichkeit und wegen der um sich greifende Hoffnungslosigkeit, für ein seit 59 Jahren dahinsiechendes Projekt die Flinte ins Korn werfen?

Robert J. Bösch, Lustenau