Entwirrung mit Konfliktpotenzial

von Birgit Entner, Wien
Justizminister Moser kann sich vorstellen, dass die Mindestsicherung und die Krankenanstalten Bundeskompetenz werden.  APA

Justizminister Moser kann sich vorstellen, dass die Mindestsicherung und die Krankenanstalten Bundeskompetenz werden.  APA

Welche Kompetenzen sich Bund und Länder nicht mehr teilen wollen.

Wien Wer sich mit Justizminister Josef Moser (62, ÖVP) unterhalten möchte, muss mit einer genauen Erörterung des Artikels 12 der Bundesverfassung rechnen. Diesen abzuschaffen, ist mittlerweile zum Herzensanliegen des Ressortchefs geworden. Moser will Kompetenzen zwischen Bund und Ländern bereinigen.

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